Udo Götze, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Innen und Kommunales war jüngst Gast im SPD-Ortsverein Zella-Mehlis. Der OV hatte zu einer gemeinsamen Beratung auch Gäste aus dem SPD-KV Suhl und Schmalkalden-Meiningen eingeladen. Eine intensiver Gedankenaustausch zu den aktuellen Themen der Landes- und Kommunalpolitik waren Gegenstand der Beratung. Dabei ging es u.a. um die gegenwärtige Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber und den teilweise komplizierten Rahmenbedingungen in den Landkreisen und Kommunen und der damit verbundenen Situation bei der Polizei. Ferner diskutierte man über die Neuausrichtung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) und die generelle finanzielle Ausstattung der Kommunen. Einen großen Raum nahm die Diskussion zum anstehenden Leitbild einer Verwaltungs- und Gebietsreform ein. Diese Themen werden die Gremien auch in den kommenden Beratungen erneut auf die TO setzen müssen.
Eine interessante Veranstaltung bei der wichtige Informationen und Standpunkte miteinander ausgetauscht wurden.
