Bis zur letzten Minute hat die SPD-Fraktion versucht auch zukünftig aktiv in den Fachausschüssen des neugewählten Zella-Mehliser Stadtrates mitarbeiten zu dürfen. Mit einem Änderungsantrag zur Geschäftsordnung sollten wenigstens zwei Ausschüsse (Bauausschuss und Sozialausschuss) mit 7 Stadträten und dem Bürgermeister besetzt werden. Bei dieser Konstellation hätte dann auch die SPD-Fraktion einen Sitz mit Stimmrecht. Die Mehrheit der Fraktionen von Freien Wähler und CDU sowie Bürgermeister lehnten das jedoch ab. Somit bleibt den beiden SPD-Stadträten nur je ein Sitz ohne Stimmrecht in den Ausschüssen für Bau und Soziales. Stadtrat Uwe Schlütter sagte dazu: "Demokratie sieht für mich anders aus, der Wählerwille wird mit dieser Entscheidung mit Füßen getreten und missachtet."
SPD in nur zwei Ausschüssen vertreten!
Stadtrat
Begrüßungstext
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
herzlich Willkommen auf der Hompeage der SPD Zella-Mehlis. Bleiben Sie Zuversichtlich und treten Sie für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in unserer Stadt Zella-Mehlis ein. Nur gemeinsam werden wir die Probleme unserer Zeit meistern können.
Wir informieren Sie auf unserer Homepage regelmäßig über die aktuellen Themen, Aktivitäten und Termine in unserem SPD-Ortsverein und der Stadtratsfraktion. Falls Sie Fragen oder ein Anliegen haben, dann schreiben Sie uns.
Es grüßt Sie der Vorstand des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis und die Mitglieder der Stadtratsfraktion.
Die nächsten Termine
08.05.2024, 08:30 Uhr - 11:00 Uhr
Infostand der SPD
Markt Mehlis
10.05.2024, 08:30 Uhr - 11:00 Uhr
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15.05.2024, 08:30 Uhr - 11:00 Uhr
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Markt Mehlis
Unser SPD-Ortsvorstand
Dominique Haupt (Vorsitzender)
Anne Pietzsch (Stellv. Vorsitzende)
Mario Ratzmann (Kassierer)
Uwe Schlütter (Schriftwart)
