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SPD Zella-Mehlis

Gutachten zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge liegt vor!

Allgemein

Das vom Thüringer Innen- und Kommunalministerium in Auftrag gegebene Gutachten zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge liegt nunmehr vor. Auf den ca. 80 Seiten des Gutachtens werden von einem renomierten und in der Sache erfahrenen Gutachter u.a. solche Fragen beantwortet, wie eine rechtssichere Lösung zur Abschaffung aussehen kann. Die Regierungsfraktionen von SPD, Linke und Bündnis90/Die Grünen werden nach Auswertung des Gutachtens zeitnah einen Vorschlag bzw. einen Gesetzesentwurf dazu vorlegen.

 

 
 

Begrüßungstext

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich Willkommen auf der Hompeage der SPD Zella-Mehlis. Bleiben Sie Zuversichtlich und treten Sie für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in unserer Stadt Zella-Mehlis ein. Nur gemeinsam werden wir die Probleme unserer Zeit meistern können.

Wir informieren Sie auf unserer Homepage regelmäßig über die aktuellen Themen, Aktivitäten und Termine in unserem SPD-Ortsverein und der Stadtratsfraktion. Falls Sie Fragen oder ein Anliegen haben, dann schreiben Sie uns.

Es grüßt Sie der Vorstand des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis und die Mitglieder der Stadtratsfraktion.

 

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Diana Lehmann