SPD Zella-Mehlis

Herzlich Willkommen beim SPD Ortsverein Zella-Mehlis

Der SPD Ortsverein Zella-Mehlis und die SPD-Fraktion im Stadtrat engagieren sich für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Zella-Mehlis.

Wir informieren Sie auf unserer Homepage über aktuelle Themen und Ereignisse sowie anstehende Termine. Sollten Sie Fragen oder ein Anliegen haben dann sprechen Sie uns an oder arbeiten Sie bei uns mit. 

Ihr Dominique Haupt, Vorsitzender

 
 

11.11.2018 in Topartikel Allgemein

Dominique Haupt erhielt das Kommunalzertifikat der SGK Thüringen

 
Dominique Haupt (4.v.l.), Wolfgang Tiefensee (r.)

Anlässlich des heutigen SPD-Landesparteitages überreichte der Landesvorsitzende der Thüringer Sozialdemokraten Wolfgang Tiefensee in Arnstadt das Kommunalzertifikat an den Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis Dominique Haupt.

Im Rahmen eines Lehrgangs der Sozialdemokratischen Gemeinschaft der Kommunalpolitiker (SGK) und des Kommunalen Bildungswerkes (KBWT) hatte Dominique Haupt teilgenommen und sich wichtige Grundkenntnisse für die Kommunalpolitik und die Arbeit im Gemeinderat angeeignet. Ein tolles Ergebnis wozu wir ganz herzlich und viel Erfolg wünschen.

 

 

11.11.2018 in Parteileben

Ehrenurkunde übereicht

 
v.l.n.r. Dominique Haupt, Diana Lehmann, Uwe Schlütter, Matthias Hey, Wolfgang Tiefensee

Anlässlich des traditionellen Kommunalempfangs der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag am 10.11.2018 in Arnstadt und am Rande des SPD Parteitages der Thüringer SPD überreichte der Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee und der Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Matthias Hey sowie die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann und der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis Dominique Haupt eine Ehrenurkunde der SPD für langjähriges Wirken für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands an unser Mitglied Uwe Schlütter. In seiner Rede dankte der Vorsitzende des SPD OV Zella-Mehlis für das jahrelange Engagement für die SPD und auf kommunaler Ebene.

 

26.10.2018 in Allgemein

Gute Nachrichten für Zella-Mehlis – Bürgermeister lenkt ein

 

Eine gute Nachricht. Die Thüringer Landesregierung von rot-rot-grün schaffen die Straßenausbaubeiträge im Freistaat Thüringen ab und hat sich zu einem finanziellen Ausgleich bekannt damit die Bürger nicht mehr zahlen müssen.

Das ist ein großer Erfolg für alle Beteiligten, die mit unterschiedlichen Aktivitäten dafür eingetreten sind und über viele Jahre darum gekämpft haben.

Denn eines ist klar, Straßenausbaubeiträge die im Jahr 1991 von der damaligen CDU-FDP-Regierung in Thüringen eingeführt wurde sind ungerecht, unsozial und nicht mehr zeitgemäß. Auch in unsere Stadt Zella-Mehlis sind diese Beiträge stets ein aktuelles Thema. Erst bei der Entscheidung über die Satzung im Jahr 2012 und erst recht, als die Beitragsbescheide mit zum Teil fünfstelligen Summen bei den Beitragszahlern ankamen.

Das hat alle im Stadtrat immer wieder beschäftigt. Wir haben uns mit vielen Anträgen in den letzten Monaten immer wieder für Veränderungen eingesetzt, wir wollten die Satzung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten ändern um die Beitragspflichtigen finanziell zu entlasten. Die wiederholte Aufforderung an die Landesregierung etwas zu ändern ist das eine, dass konkrete Handeln des Stadtrates und des Bürgermeisters das andere. Dass dieses Thema wieder und wieder zu Anträgen unsererseits geführt hat, ist letztlich dem fehlenden Mut des Stadtrates geschuldet, eine Entscheidung zugunsten der Beitragspflichtigen zu treffen. Der letzte Antrag von fünf Stadträten, der im Haupt-und Finanzausschuss am 16.10.2018 abgelehnt wurde und erst gar nicht vom Bürgermeister auf der Tagesordnung des Stadtrates am 23.10.2018 gesetzt wurde, der Antrag der am Dienstag dieser Woche noch als unmöglich erschien, wird jetzt oh Wunder umgesetzt. 

Das begrüßen wir ausdrücklich, weil es im Sinn unserer Bürgerschaft ist.

Auch ohne Straßenausbaubeiträge ist unsere Stadt in der finanziellen Lage, die Infrastruktur auszubauen und zu verbessern. Dafür setzen wir uns auch zukünftig gemeinsam im Stadtrat ein.

 

14.10.2018 in Stadtrat

Antrag auf Aussetzung der Bescheide für Straßenausbaubeiträge

 

Auf Grund der aktuellen Diskussion über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Freistaat Thüringen hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit weiteren drei Stadträten beantragt, dass bis zur Klärung auf Landesebene über die Abschaffung keine weiteren Beitragsbescheide an die Beitragspflichtigen Bürgerinnen und Bürger versandt werden. Das würde bedeuten, dass bis auf weiteres keine beitragspflichtige Maßnahme in Zella-Mehlis mehr an die Bürger versandt wird.

Der Stadt entsteht daraus aktuell kein finanzieller Schaden. Nach § 169 und § 170 Abgabenordnung hat die Gemeinde bis zu vier Jahren nach Eintritt der Beitragspflicht (d.h. Abschluss der Maßnahme und Erstellung der Schlussrechnung für einen SAB-Maßnahme) Zeit den Beitragspflichtigen den Gebührenbescheid zuzustellen. Da davon auszugehen ist, dass es im Jahr 2019 zu einer Neureglung und ggf. Abschaffung der Beitragspflicht kommt, wäre es derzeit kontraproduktiv Bescheide zu versenden wenn es eine berechtigte Chance gibt die Beitragspflichtigen zu entlasten. Falls ein Bescheid ersteinmal gestellt und rechtskräftig ist, dann tritt auch die Zahlungspflicht ein und ein neues Gesetz hätte darauf keine Wirkung mehr. Wenn es ein neues Gesetz gibt was die Abschaffung der Beiträge festlegt dann hat das auch Auswirkungen auf solche Maßnahmen und es besteht eine berechtigte Hoffnung das die betreffenden Bürgerinnen und Bürger dann ebenso nicht zahlen müssen. 

Es bleibt zu hoffen, dass sich zumindest bei diesem Antrag die Fraktionen von FWG und CDU im Stadtrat nicht verweigern, nachdem Sie erst vor kurzem durch ihre kollektive Ablehnung dafür gesorgt haben, dass es keine Entlastung für die Beitragspflichtigen durch eine Absenkung der Prozente für die Beitragspflichtigen gibt. "Wir sind gespannt darauf, welche Gründe diesmal ins Feld geführt werden, um sich einer Änderung und Verbesserung im Interesse der betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu verweigern", so Stadtratsmitglied Uwe Schlütter.

 

14.10.2018 in Allgemein

SPD zu Informationgesprächen in der Gemeinde Benshausen

 

Am 11.10.2018 trafen sich Vertreter des SPD OV und der SPD-Fraktion im Stadtrat Zella-Mehlis zu einem Informationsgespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Benshausen Mathias Kohl und dessen Beigeordneten Walter Brunngräber. Ab dem 01.01.2019 gehört die Gemeinde Benshausen zur Stadt Zella-Mehlis soweit der Gesetzgeber Thüringer Landtag den Antrag auf Eingemeindung zustimmt wovon auszugehen ist. Das Gespräch diente insbesondere sich ein Bild von der aktuellen Lage der Gemeinde und den anstehenden Problemen zu machen. Seitens des Bürgermeisters wurde viele Themen und Probleme sowie Vorhaben angesprochen und die Bitte geäußert, dass sich die SPD Zella-Mehlis bzw. die Stadtratsfraktion für die Lösung und die Belange der Benshäuser einsetzt. Für die SPD Zella-Mehlis sagte dessen Vorsitzender Dominique Haupt und Stadtrat Uwe Schlütter die Unterstützung zu, damit die geplanten Maßnahmen sich auch im ersten gemeinsamen Haushaltsplan 2019 wiederfinden. Erfreulich ist, dass sich die Unterstützung der vielen Vereine durch die bestehende Richtlinie für Sport und Kultur verbessert. Für die nächsten Wochen und Monate gilt es zunächst einen guten Übergang zu finden, damit die Gemeinde Benshausen ab dem 01.01.2019 weiterhin gut aufgestellt ist.

 

 

Zella-Mehlis-Film

 

Unser SPD-Ortsvorstand

Vorsitzender: Dominique Haupt

Stellvertreter: vakant

Kassierer: Mario Ratzmann

Schriftwart: Alexander Böhm

Beisitzer: Horst Beuthe

               Lucia Uhl-Olsowski