SPD Zella-Mehlis

23.12.2019 in Allgemein

Schließung der KFZ-Zulassungsstelle Zella-Mehlis

 

Dem SPD Ortsverein Zella-Mehlis und der Stadtratsfraktion wurde der Beschluss zur beabsichtigten Schließung der KFZ Zulassungsstelle erst nach der Abstimmung im Kreistages bekannt. Auch im Vorfeld gab es keinerlei Hinweise oder Informationen, dass diesbezügliche Vorstellungen bestehen. Leider kennen wir keine aktuellen Zahlen oder Statistiken von Neu- bzw. Ummeldungen in der Außenstelle der KFZ Zulassung Zella-Mehlis, auch würden diese wahrscheinlich nicht aufschlussreich sein, da durch krankheitsbedingter Schließung diese nicht den Tatsächliche Situation darstellen. Wir stehen der Beschlussfassung und der Schließung wie vom Kreistag beschlossen kritisch gegenüber und können dazu nur unser Unverständnis kundtun.

Bürgernah? Was bedeutet es für die östliche Region im Landkreis die circa 18 % der Gesamtbevölkerung des Landkreises ausmacht. Menschen die Ihr Kennzeichen behalten wollen,  können zukünftig nur mit dem ÖPNV nach Meiningen oder Schmalkalden reisen da derzeit die internetbasierte Kfz-Zulassung nicht funktioniert. Vielleicht war es Frau Reum nicht bewusst, dass es auch viele Menschen gibt, die sich Autos über den Zweitmarkt erwerben und solch einen Service vom Autohaus nicht haben.

Was man bitter zur Kenntnis nehmen muss, ist die breite Zustimmung aller Fraktionen aus dem Kreistag. So bleibt zu hoffen, dass der Weg zu einem Oberzentrum auch eine wohnortnahe Verwaltung- und Bildungsstruktur ermöglicht!

 

21.12.2019 in Steuern & Finanzen

SPD-Fraktion zum Beschluss über den Kreishaushalt 2020

 

Zum Beschluss des Kreistages in der vergangenen Woche äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Zella-Mehliser Stadtrat Dominique Haupt:

"Die Erhöhung der Kreisumlage hat immer  Auswirkung auf den Haushalt der Stadt Zella-Mehlis. Als SPD gehen wir davon aus, dass wir gemeinsam mit der Verwaltung die Auswirkungen bewerten und eine gute Entscheidung finden, um die Mehrausgaben zu schultern. Zum aktuellen Zeitpunkt liegt uns noch kein Haushaltsplanentwurf 2020 vor, so wie es eigentlich die Thüringer Kommunalordnung den Kommunen auferlegt. Erst dann werden wir bewerten können wie sich die erhöhte Kreisumlage auswirken wird und wir Maßnahmen ergreifen können, dass leisten zu können. Im kommenden Jahr wird der Anteil der Kreisumlage, den die Stadt Zella-Mehlis zu tragen hat damit kreisliche Aufgaben erfüllt werden können auf circa 5 Millionen Euro steigen. Als drittgrößter Beitragszahler im Landkreis, sollte der Landkreis auch Zahlungen für Infrastrukturmaßnahmen und den ÖPNV oder für den Erhalt von sozialen Einrichtungen und unserer Schulen für Zella-Mehlis bereitstellen. Der Stadtrat selbst hat keine Entscheidungsgewalt auf den Kreistag, Landtag oder Bundestag."

 

18.12.2019 in Soziales

SPD Zella-Mehlis übergibt Spende an die Tafel Zella-Mehlis

 

Am heutigen 18.12.2019 übergab der Vorsitzende des SPD OV Zella-Mehlis, Dominique Haupt an die Zella-Mehliser Tafel eine Spende in Form von vielen Süßen Sachen die noch vor dem Weihnachtsfest an die täglich ca. 40 Besucher der Tafel verteilt werden.

Die Spende erfolgte aus den Mittel des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis und deren Mitglieder, die dafür in diesem Jahr z.B. auf die traditionelle Schaltung einer Neujahrsanzeige im Stadtanzeiger verzichteten. "Wir wollen mit dem Geld lieber denen eine kleine Hilfe geben, die es dringender brauchen", so Haupt.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Zella-Mehlis sowie denen die die SPD Zella-Mehlis in der Vergangenheit und hoffentlich auch in der Zukunft unterstützen ein besinnliches und friedliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2020.

 

25.10.2019 in Parteileben

Treffen mit JUSO Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert

 
v.l.n.r. Kevin Kühnert, Diana Lehmann, Horst Beuthe, Uwe Schlütter

Beim heutigen Besuch des JUSO Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert kam es auch zu einem angeregten Gespräch mit den beiden langjährigen Stadträten aus Zella-Mehlis Horst Beuthe und Uwe Schlütter.

 

25.10.2019 in Landtag

JUSO Bundesvorsitzender Kevin Kühnast unterstützt Diana Lehmann

 
v.l.n.r. Kevin Kühnast, Diana Lehmann

Mit dem JUSO Bundesvorsitzenden Kevin Kühnast war heute ein bekannter SPD Bundespolitiker vor Ort um unsere Direktkandidatin im Wahlkreis 21 Diana Lehmann im aktuellen Landtagswahlkampf zu unterstützen. Diana und Kevin kamen dabei zunächst in einem öffentlichen Dialog auf einem roten Sofa ins Gespräch und gingen dabei auf viele aktuelle politische Themen ein. Im Anschluss nutzen viele Interessenten die Möglichkeit mit beiden direkt ins Gespräch zu kommen. Es waren interessante und gute Gespräche bei denen mehrere Probleme der Menschen offen angesprochen wurden.

 

Wahlprogramm

 

Unser SPD-Ortsvorstand

Dominique Haupt (Vorsitzender)

Anne Pietsch (Stellvertretende Vorsitzende)

Mario Ratzmann (Kassierer)

Uwe Schlütter (Schriftwart)