SPD Zella-Mehlis

22.01.2020 in Allgemein

Landrätin Peggy Greiser stand Rede und Antwort

 
Landrätin Peggy Greiser (links im Bild) informierte die Mitglieder und Gäste der SPD Zella-Mehlis

Anlässlich der heutigen Jahreshauptversammlung der SPD Zella-Mehlis fand ein interessanter und angeregter Gedankenaustausch zwischen den Mitgliedern und der Landrätin des LK SM/MNG, Peggy Greiser statt. Viele aktuelle Themen wurden dabei erörtert und zahlreiche Fragen der Mitglieder beantwortet. "Das Gespräch war sehr informativ und die gewonnenen Erkenntnisse zeigen uns, wie einige Entscheidungen überhaupt zustande gekommen sind.", so der Vorsitzende des Ortsvereins D. Haupt. Im Ergebnis war man sich einig, dass derartige Gesprächsrunden auch zukünftig in regelmäßigen Abständen stattfinden sollen.

 

22.01.2020 in Parteileben

Vorstand des SPD Ortsvereins neu gewählt

 
Der neue Vorstand des SPD OV Zella-Mehlis. v.l.n.r. Uwe Schlütter, Dominique Haupt, Anne Pietsch, Mario Ratzmann

Zur heutigen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis trafen sich die Mitglieder und mehrere Gäste um einen neuen Vorstand zu wählen. Als Gäste konnte der Vorsitzende Dominique Haupt die Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Suhl/Zella-Mehlis/Oberhof und stellvertretende Landesvorsitzende, Diana Lehmann und den Vorsitzenden der SPD Suhl Stefan Nagel begrüßen. Darüberhinaus nahm als Gast die Landrätin des Landkreises Schmalkalden/Meiningen Peggy Greiser an der Tagung teil. In seinem Bericht ging der Vorstand auf die vergangenen Wahlen und deren Ergebnisse für die örtliche SPD ein. Er dankte den Mitgliedern der SPD Stadtratsfraktion für die engagierte Arbeit insbesondere bei vielen kommunalen Themen wie z.B. die Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung und die Absicherung einer guten Vereinsfinanzierung. Diese gute Arbeit will die neue Stadtratsfraktion innerhalb der bestehenden Ausschussgemeinschaft fortsetzen. Die regelmäßigen Kontakte mit den Bürgern der Stadt sollen zukünftig ausgebaut werden, dazu wurden verschiedene Vorschläge diskutiert. Dabei ist die Gewinnung neuer Mitglieder oder politisch interessierter Menschen ein Schwerpunkt. Im Rahmen der anschließenden Aussprache wurden viele aktuelle politische Themen insbesondere die Ergebnisse auf Landesebene zur Bildung einer neuen Regierung oder die kommunalrelevanten Themen wie der ÖPNV, die Schulnetzplanung oder die Weiterführung kreislicher Einrichtungen in der Stadt diskutiert. Diese Diskussion soll in einer weiteren Zusammenkunft noch vertieft werden.

 

 

23.12.2019 in Allgemein

Schließung der KFZ-Zulassungsstelle Zella-Mehlis

 

Dem SPD Ortsverein Zella-Mehlis und der Stadtratsfraktion wurde der Beschluss zur beabsichtigten Schließung der KFZ Zulassungsstelle erst nach der Abstimmung im Kreistages bekannt. Auch im Vorfeld gab es keinerlei Hinweise oder Informationen, dass diesbezügliche Vorstellungen bestehen. Leider kennen wir keine aktuellen Zahlen oder Statistiken von Neu- bzw. Ummeldungen in der Außenstelle der KFZ Zulassung Zella-Mehlis, auch würden diese wahrscheinlich nicht aufschlussreich sein, da durch krankheitsbedingter Schließung diese nicht den Tatsächliche Situation darstellen. Wir stehen der Beschlussfassung und der Schließung wie vom Kreistag beschlossen kritisch gegenüber und können dazu nur unser Unverständnis kundtun.

Bürgernah? Was bedeutet es für die östliche Region im Landkreis die circa 18 % der Gesamtbevölkerung des Landkreises ausmacht. Menschen die Ihr Kennzeichen behalten wollen,  können zukünftig nur mit dem ÖPNV nach Meiningen oder Schmalkalden reisen da derzeit die internetbasierte Kfz-Zulassung nicht funktioniert. Vielleicht war es Frau Reum nicht bewusst, dass es auch viele Menschen gibt, die sich Autos über den Zweitmarkt erwerben und solch einen Service vom Autohaus nicht haben.

Was man bitter zur Kenntnis nehmen muss, ist die breite Zustimmung aller Fraktionen aus dem Kreistag. So bleibt zu hoffen, dass der Weg zu einem Oberzentrum auch eine wohnortnahe Verwaltung- und Bildungsstruktur ermöglicht!

 

21.12.2019 in Steuern & Finanzen

SPD-Fraktion zum Beschluss über den Kreishaushalt 2020

 

Zum Beschluss des Kreistages in der vergangenen Woche äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Zella-Mehliser Stadtrat Dominique Haupt:

"Die Erhöhung der Kreisumlage hat immer  Auswirkung auf den Haushalt der Stadt Zella-Mehlis. Als SPD gehen wir davon aus, dass wir gemeinsam mit der Verwaltung die Auswirkungen bewerten und eine gute Entscheidung finden, um die Mehrausgaben zu schultern. Zum aktuellen Zeitpunkt liegt uns noch kein Haushaltsplanentwurf 2020 vor, so wie es eigentlich die Thüringer Kommunalordnung den Kommunen auferlegt. Erst dann werden wir bewerten können wie sich die erhöhte Kreisumlage auswirken wird und wir Maßnahmen ergreifen können, dass leisten zu können. Im kommenden Jahr wird der Anteil der Kreisumlage, den die Stadt Zella-Mehlis zu tragen hat damit kreisliche Aufgaben erfüllt werden können auf circa 5 Millionen Euro steigen. Als drittgrößter Beitragszahler im Landkreis, sollte der Landkreis auch Zahlungen für Infrastrukturmaßnahmen und den ÖPNV oder für den Erhalt von sozialen Einrichtungen und unserer Schulen für Zella-Mehlis bereitstellen. Der Stadtrat selbst hat keine Entscheidungsgewalt auf den Kreistag, Landtag oder Bundestag."

 

18.12.2019 in Soziales

SPD Zella-Mehlis übergibt Spende an die Tafel Zella-Mehlis

 

Am heutigen 18.12.2019 übergab der Vorsitzende des SPD OV Zella-Mehlis, Dominique Haupt an die Zella-Mehliser Tafel eine Spende in Form von vielen Süßen Sachen die noch vor dem Weihnachtsfest an die täglich ca. 40 Besucher der Tafel verteilt werden.

Die Spende erfolgte aus den Mittel des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis und deren Mitglieder, die dafür in diesem Jahr z.B. auf die traditionelle Schaltung einer Neujahrsanzeige im Stadtanzeiger verzichteten. "Wir wollen mit dem Geld lieber denen eine kleine Hilfe geben, die es dringender brauchen", so Haupt.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Zella-Mehlis sowie denen die die SPD Zella-Mehlis in der Vergangenheit und hoffentlich auch in der Zukunft unterstützen ein besinnliches und friedliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2020.

 

Wahlprogramm

 

Unser SPD-Ortsvorstand

Dominique Haupt (Vorsitzender)

Anne Pietsch (Stellvertretende Vorsitzende)

Mario Ratzmann (Kassierer)

Uwe Schlütter (Schriftwart)