SPD Zella-Mehlis

13.09.2019 in Steuern & Finanzen

SPD OV Zella-Mehlis begrüßt die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

 

Die rot-rot-grüne Koalition im Thüringer Landtag hat die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Parlamentssitzung beschlossen. Dazu äußert sich der SPD Ortsvereins Vorsitzende Dominique Haupt wie folgt.

Mit Erleichterung nehmen die Sozialdemokraten in Zella-Mehlis zur Kenntnis, dass die Straßenausbaubeiträge zum 1. Januar 2019 abgeschafft wurden. Damit wird für viele Eigentümer die Ungewissheit und Angst genommen, welche Kosten bei einer Sanierung der Straße oder Teile davon auf Sie zukommen.

In Zella-Mehlis haben neben der SPD und den ehemaligen Stadträten Uwe Schlütter und Horst Beuthe auch weitere Mitstreiter gegen Straßenausbaubeiträge aktiv gekämpft. Leider fehlten im Stadtrat dazu die Mehrheiten um Satzungsänderungen zu beschließen.

Somit werden wahrscheinlich noch Beitragsbescheide für zwei Baumaßnahmen beschieden, deren Gebühren mit 40 bis 70 Prozent berechnet werden.

Generell kann man sagen, dass die Straßen der Allgemeinheit gehören, deshalb muss die Last auch auf allen Schultern verteilt werden. Das ist der Kern sozialdemokratischer und bürgerfreundlicher Politik!

 

12.09.2019 in Steuern & Finanzen

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

 
Diana Lehmann (Mitglied des Thüringer Landtages)

Heute hat die rot-rot-grüne Koalition im Thüringer Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Parlamentssitzung beschlossen. Dazu äußert sich Diana Lehmann, südthüringer Abgeordnete:

„Straßen gehören der Allgemeinheit, deshalb muss die Last auch auf allen Schultern verteilt werden. Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge müssen Hausbesitzer in Thüringen keine Angst mehr vor hohen Bescheiden haben. Was das bedeuten kann, sieht man in Sachsen-Anhalt, wo die Menschen aus Angst ihre Existenz zu verlieren auf der Straße gegen die Ausbaubeiträge demonstrieren. Ich finde: Die finanzielle Last auf allen Schultern gerecht zu verteilen, ist der Kern sozialdemokratischer und bürgerfreundlicher Politik!“

 

Rot-Rot-Grün schafft die Straßenausbaubeiträge in Thüringen rückwirkend zum Stichtag 1. Januar 2019 ab. Straßenausbaubeiträge, für die die Beitragspflicht nach dem 31. Dezember 2018 entstanden ist und bereits durch die Beitragspflichtigen gezahlt wurden, sollen unverzinst von den Gemeinden zurückgezahlt werden. Den Kommunen werden die Kosten vom Land erstattet. Weiterhin beauftragte der Landtag die Landesregierung damit, einen Härtefallfonds zu prüfen. Durch diesen sollen unzumutbare Belastungen abgemildert werden, wenn die Beitragspflicht im Zeitraum zwischen dem 01. Januar 2015 und dem 31. Dezember 2018 entstanden ist.

 

26.08.2019 in Parteileben

SPD Suhl und Zella-Mehlis gemeinsam unterwegs

 

Zu einer gemeinsamen Wanderung durch den Thüringer Wald trafen sich jüngst die Mitglieder der SPD aus Suhl und Zella-Mehlis in Suhl-Goldlauter. Bei sommerlichen Temperaturen ging es von dort aus zur 924 m hoch gelegenen Suhler Hütte. „Einmal im Jahr unternehmen wir gemeinsam etwas um den Zusammenhalt beider Ortsverbände zu stärken“, so der Suhler Kreisvorsitzende Stefan Nagel. 

Neben dem sportlich-touristischen Teil ging es in Gesprächen auch über die aktuelle politische Situation in Deutschland und der Region. Die aktuellen kommunalpolitischen Themen aber auch die derzeitige Situation der Partei kamen auch zur Sprache. An den verschiedenen Aussichtspunkten konnte man die herrliche Aussicht und Landschaft des Thüringer Waldes genießen und Kraft und Motivation für die anstehenden Aufgaben tanken. Bei der bevorstehenden Landtagswahl in Thüringen werden auch die Mitglieder aus beiden Ortsverbänden wieder aktiv sein um insbesondere die SPD-Kandidatin Diana Lehmann im Wahlkreis Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof zu unterstützen. „Die gute Arbeit für die Region, die unsere Abgeordnete in Erfurt bisher schon geleistet hat, müssen wir den Bürgerinnen und Bürgern darstellen“, so der Zella-Mehliser Ortschef Dominice Haupt. An der Umsetzung zahlreicher sozialer und gemeinwohlorientierter  Themen und Vorhaben waren die beiden SPD-Verbände in den letzten Jahren gemeinsam mit Diana Lehmann aktiv beteiligt und das soll fortgesetzt werden. 

 

Dem Team der "Suhler Hütte" möchten wir für die tolle Bewirtung mit Hütes, Rotkohl und Rouladen und kühlen Getränke herzlich danken. „Wir können allen nur einen Ausflug zur Suhler Hütte empfehlen“, so Nagel und Haupt übereinstimmend am Ende eines gelungenen Ausflugs der die Zusammenarbeit weiter vertieft hat.

 

22.08.2019 in Allgemein

Horst Beuthe mit Ehrenpreis geehrt!

 
v.l.n.r. Uwe Schlütter, Diana Lehmann, Horst Beuthe, Christian Ude, Matthias Hey

Zum traditionellen Ehrenamtsempfang der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag der in diesem Jahr in Gotha stattfand, wurde das langjährige Mitglied des Zella-Mehliser Stadtrates und langjähriges Kreistagsmitglied Horst Beuthe mit einem Ehrenpreis ausgezeichnet. In seiner Laudatio dankte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Matthias Hey (rechts im Bild) dem langjährigen Kommunalpolitiker für sein ehrenamtliches Engagement für das Gemeinwohl. Über 30 Jahre war Horst Beuthe aktiv und gibt heute noch sene Erfahrungen an die Jüngeren weiter. Die Ehrung überreichte ihm der langjährige Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (2.v.r.) und die Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Suhl-Zella-Mehlis-Oberhof Diana Lehmann (2.v.l.). Im Bild links der langjährige Zella-Mehliser Stadtrat Uwe Schlütter-

 

Herzlichen Glückwunsch zu dieser Ehrung und alles Gute für Horst Beuthe.

 

31.03.2019 in Allgemein

Ostereiermarkt mit viel Resonanz

 
v.l.n.r. Thomas Keil, Dominque Haupt, Uwe Schlütter

Auch in diesem Jahr fand im Bürgerhaushof der Zella-Mehliser Ostereiermarkt statt. Bei schönem Frühlingswetter nutzen wieder viele Gäste aus nah und fern und insbesondere die Zella-Mehliser die vielen Angebote zum bevorstehenden Osterfest. Neben der Möglichkeit zum Basteln gab es sehr viel zur entdecken und zu bestaunen. Besonders viel Freude gab es für die Kinder bei den vorhanden Möglichkeiten. Unter den Besuchern waren auch Mitglieder der SPD Zella-Mehlis.

Vielen Dank für die Vorbereitung und Durchführung des gelungenen Ostereiermarktes.

 

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