SPD Zella-Mehlis

18.10.2019 in Landtag

Dank an alle Wahlkampfhelfer

 
Ein tolles Team. Vielen Dank!

Viele ehrenamtlichenHelferinnen und Helfer unterstützen derzeit unsere Direktkandiatin Diana Lehmann im WK 21 (Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof). So waren zahlreiche Helfer an den wöchentlichen Infoständen der SPD, beim Verteilen der Flyer und Wahlprogramme oder beim Plakatieren mit dabei.

Allen ein großes Dankeschön für die Hilfe und Unterstützung im Wahlkampf 2019!

 

18.10.2019 in Landtag

Überzeugender Auftritt unserer Direktkandidatin Diana Lehmann

 
3.v.r. Diana Lehmann (SPD)

Die von Freies Wort initierte Podiumsdiskussion führte in der vergangenen Woche alle Direktkandidaten für die Landtagswahlen 2019 im Suhler CCS zusammen. Mit dabei war unsere Kandidatin Diana Lehmann die bereits in de letzten fünf Jahren erfolgreich für unsere Region im Thüringer Landtag engagiert war. Viele Themen wurden diskutierte und Fragen der über 300 Gäste des Abends beantwortet. Unsere Diana hatte zu allen Fragen und Problemen des Abend eine klare Antwort und trat sehr überzeugend auf. Themen wie Bildung, Löhne, innere Sicherheit und viele soziale Themen prägten den Abend. 

 

02.10.2019 in Allgemein

SPD Zella-Mehlis zur Situation im Busverkehr

 

Seit dem bekannt wurde, dass der Landkreis Schmalkalden-Meiningen, die bisherigen Zahlungen an die SNG Suhl/Zella-Mehlis einstellen will, sind viele Leute besorgt um die Fortführung des öffentlichen Personennahverkehrs zwischen der Stadt Zella-Mehlis und Suhl. Wir wollen klar stellen, dass zu diesem Zeitpunkt keine der bestehenden Linen gestrichen oder eingekürzt werden.

Derzeit fährt in unsere Stadt die MBB und SNG und für beide Busgesellschaften zahlt die Stadt Zella-Mehlis einen Beitrag. Die MBB wird über die Kreisumlage von Zella-Mehlis mitfinanziert. Die SNG ist ein Eigenbetrieb der Stadt Zella-Mehlis und der Stadt Suhl.

Wir als SPD Ortsverband Zella-Mehlis wünschen für unsere Region einen funktionalen und ausreichenden öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Dieser ÖPNV sollte mit nur einem Ticket benutzbar sein. Es ist für unsere Region und zukünftiges Oberzentrum wichtig. Es hilft den Einwohner, Touristen und unserem Klima.

Wir fordern daher von allen verantwortlichen Akteuren eine Zusammenarbeit und Lösungsfindung auf allen Ebenen. Dies schließt auch die Mitglieder der Stadtratsfraktion der SPD in Zella-Mehlis mit ein.

 

13.09.2019 in Steuern & Finanzen

SPD OV Zella-Mehlis begrüßt die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

 

Die rot-rot-grüne Koalition im Thüringer Landtag hat die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Parlamentssitzung beschlossen. Dazu äußert sich der SPD Ortsvereins Vorsitzende Dominique Haupt wie folgt.

Mit Erleichterung nehmen die Sozialdemokraten in Zella-Mehlis zur Kenntnis, dass die Straßenausbaubeiträge zum 1. Januar 2019 abgeschafft wurden. Damit wird für viele Eigentümer die Ungewissheit und Angst genommen, welche Kosten bei einer Sanierung der Straße oder Teile davon auf Sie zukommen.

In Zella-Mehlis haben neben der SPD und den ehemaligen Stadträten Uwe Schlütter und Horst Beuthe auch weitere Mitstreiter gegen Straßenausbaubeiträge aktiv gekämpft. Leider fehlten im Stadtrat dazu die Mehrheiten um Satzungsänderungen zu beschließen.

Somit werden wahrscheinlich noch Beitragsbescheide für zwei Baumaßnahmen beschieden, deren Gebühren mit 40 bis 70 Prozent berechnet werden.

Generell kann man sagen, dass die Straßen der Allgemeinheit gehören, deshalb muss die Last auch auf allen Schultern verteilt werden. Das ist der Kern sozialdemokratischer und bürgerfreundlicher Politik!

 

12.09.2019 in Steuern & Finanzen

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

 
Diana Lehmann (Mitglied des Thüringer Landtages)

Heute hat die rot-rot-grüne Koalition im Thüringer Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Parlamentssitzung beschlossen. Dazu äußert sich Diana Lehmann, südthüringer Abgeordnete:

„Straßen gehören der Allgemeinheit, deshalb muss die Last auch auf allen Schultern verteilt werden. Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge müssen Hausbesitzer in Thüringen keine Angst mehr vor hohen Bescheiden haben. Was das bedeuten kann, sieht man in Sachsen-Anhalt, wo die Menschen aus Angst ihre Existenz zu verlieren auf der Straße gegen die Ausbaubeiträge demonstrieren. Ich finde: Die finanzielle Last auf allen Schultern gerecht zu verteilen, ist der Kern sozialdemokratischer und bürgerfreundlicher Politik!“

 

Rot-Rot-Grün schafft die Straßenausbaubeiträge in Thüringen rückwirkend zum Stichtag 1. Januar 2019 ab. Straßenausbaubeiträge, für die die Beitragspflicht nach dem 31. Dezember 2018 entstanden ist und bereits durch die Beitragspflichtigen gezahlt wurden, sollen unverzinst von den Gemeinden zurückgezahlt werden. Den Kommunen werden die Kosten vom Land erstattet. Weiterhin beauftragte der Landtag die Landesregierung damit, einen Härtefallfonds zu prüfen. Durch diesen sollen unzumutbare Belastungen abgemildert werden, wenn die Beitragspflicht im Zeitraum zwischen dem 01. Januar 2015 und dem 31. Dezember 2018 entstanden ist.

 

Wahlprogramm

 

Unser SPD-Ortsvorstand

Dominique Haupt (Vorsitzender)

Mario Ratzmann (Kassierer)

Alexander Böhm (Schriftwart)

Horst Beuthe (Beisitzer)
Lucia Uhl-Olsowski (Beisitzerin)