Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Zella-Mehlis haben sich bei ihrer Sitzung gestern Abend im Schwerpunkt mit der angekündigten Gebiets-, Funktional- und Verwaltungsreform in Thüringen auseinandergesetzt und dabei mehrheitlich ihre Unterstützung für das von der Landesregierung vorgelegte Leitbild für ein zukunftsfähiges und leistungsstarkes Thüringen zum Ausdruck gebracht. Insbesondere der Vorschlag eines südthüringer Rennsteigkreises, den der Landtagsvizepräsident und Südthüringer SPD-Abgeordnete Uwe Höhn Anfang Januar zur Diskussion stellte, traf auf großen Zuspruch der Genossinnen und Genossen.
Schon im letzten Jahr hatte der SPD-Ortsverein Zella-Mehlis den Thüringer Innenstaatssekretär Udo Götze eingeladen, um sich umfassend über die Reform informieren zu lassen. Dabei sei klar geworden, dass die Gebiets-, Funktional- und Verwaltungsreform längst überfällig ist. „Die Thüringer Kommunalstrukturen müssen gestrafft und neu ausgerichtet werden, um langfristig leistungsfähig zu bleiben“, so der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und SPD-Stadtrat in Zella-Mehlis Uwe Schlütter. Viele Kommunen und Landkreise seien schon jetzt kaum noch handlungsfähig und hätten zu großen Teilen keine ausgeglichenen Haushalte. Das Land, das aufgrund sinkender Zuwendungen von der EU und dem Bund selbst mit weniger Einnahmen rechnen muss, könne hier nicht für Ausgleich sorgen. Deshalb sind Strukturänderungen auf allen Ebenen zwingend notwendig. Entsprechende Expertengutachten der vergangenen Jahre würden den Reformstau in Thüringen eindeutig belegen. Ideologische Diskussionen, wie sie die CDU seit vielen Jahren führe, stünden der Zukunftsfähigkeit Thüringens allerdings entgegen und müssen endlich überwunden werden.
Aufgrund mangelnden Reformwillens sei es bisher versäumt worden, Südthüringen so zu entwickeln, dass auch die Regionen hinter dem Rennsteig im restlichen Thüringen oder in Bayern ernstgenommen werden. „Viel zu lange haben die politisch Verantwortlichen der südthüringer Städte und Landkreise nicht über ihren Tellerrand geschaut und vernachlässigt, dass die eigene Entwicklungsfähigkeit mittel- und langfristig von der Leistungsfähigkeit der gesamten Region abhängt“, erläutert Uwe Schlütter und merkt an: „Die meisten südthüringer Bürgerinnen und Bürger sind da schon wesentlich weiter. Das zeigen Umfragen und Statements der letzten Wochen und Monate zum Thema. Mit der Kleinstaaterei muss endlich Schluss sein!“
Der SPD-Ortsverein unterstütze deshalb ausdrücklich den Vorschlag des Landtagsvizepräsidenten Uwe Höhn zur Bildung eines Rennsteigkreises. Suhl, als die größte Stadt in Südthüringen mit zahlreichen überregionalen Funktionen für das Umland, sollte nach den Vorstellungen der SPD Zella-Mehlis Kreisstadt werden. „Ein Kreis in Südthüringen, durch den Verwaltungsstrukturen verschlankt würden und der Rennsteig und Rhön gemeinsam abbilden könnte, hätte eine Zukunft und wäre die richtige Antwort auf den demografischen Wandel. Wer ehrlich zu sich und den Bürgerinnen und Bürgern sein will, sollte die Realität ins Auge fassen und Verantwortung für ein starkes Südthüringen übernehmen“, betont Uwe Schlütter.
