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SPD Zella-Mehlis

Klostermann begrüßt Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Fall Zanker

Allgemein

Der Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen Michael Klostermann begrüßt die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Beschwerde des FDP-Politikers Steffen Dreiling gegen die Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes im Fall Zanker abzuweisen.

„Es ist erfreulich, dass das höchste deutsche Verwaltungsgericht die Entscheidung des OVG Weimar durch die Abweisung der Beschwerde des FDP-Politikers Dreiling bestätigt und nunmehr Klarheit in Bezug auf die Zulässigkeit der Wahl von Landrat Harald Zanker besteht. Politische Auseinandersetzungen sollten nicht vor Gericht ausgetragen werden. Dies belastet unsere politische Kultur, die ohnehin zunehmend Schaden nimmt, noch zusätzlich. Insofern sollte Herr Dreiling endlich Vernunft walten lassen und die Wahl von Landrat Zanker anerkennen. Die Bürgerinnen und Bürger, die Zanker mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen haben, können diesen kleinkarierten Rachefeldzug durch sämtliche juristischen Instanzen eh und je nicht mehr nachvollziehen. Herr Dreiling sollte sich stattdessen mit politischer Sacharbeit beschäftigen. Damit wäre er angesichts der aktuellen Herausforderungen gerade in der Flüchtlingskrise ausreichend ausgelastet“, mahnt Klostermann.

 

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Begrüßungstext

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich Willkommen auf der Hompeage der SPD Zella-Mehlis. Bleiben Sie Zuversichtlich und treten Sie für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in unserer Stadt Zella-Mehlis ein. Nur gemeinsam werden wir die Probleme unserer Zeit meistern können.

Wir informieren Sie auf unserer Homepage regelmäßig über die aktuellen Themen, Aktivitäten und Termine in unserem SPD-Ortsverein und der Stadtratsfraktion. Falls Sie Fragen oder ein Anliegen haben, dann schreiben Sie uns.

Es grüßt Sie der Vorstand des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis und die Mitglieder der Stadtratsfraktion.

 

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