v.l.n.r. Stephan Nagel, Dr. Holger Poppenhäger, MdL Diana Lehmann, Uwe Schlütter
Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger war heute zu Gast bei den Mitgliedern der SPD Suhl / Zella-Mehlis. Viele Mitglieder waren gekommen, um mit dem Minister ins Gespräch zu kommen. An der Veranstaltung nahmen auch die beiden lokalen Landtagsabgeordneten der SPD, Diana Lehmann und Uwe Höhn teil. Neben den aktuellen Themen für die der Innen- und Kommunalminister zuständig ist, war insbesondere die geplante Strukturreform Hauptthema. Dabei erläuterte der Minister die Eckpunkte des Vorschaltgesetzes und Zeitschiene für deren Umsetzung. In der Diskussion wurde deutlich, dass der Status der Kreisfreiheit der Stadt Suhl auf Grund der geforderten Einwohnerzahl im Jahr 2035 von mindestens 100.000 EW für kreisfreie Städte so nicht gehalten werden kann. Deshalb muss die Stadt Suhl einem bestehenden oder neugebildeten Kreis zugeordnet werden. Nach der Prognose soll die Stadt Suhl im Jahr 2035 noch 33.000 EW haben und wäre auch dann noch die größte Stadt im Südthüringer Raum. Als eine große kreisangehörige Stadt verfügt sie auch dann noch über zahlreiche überregionalen Funktionen für das Umland und die Region Südthüringen und muss dadurch auch zukünftig eine wichtige Rolle einnehmen und gestärkt werden. Die im Landesentwicklungsplan (LEP) und Regionalen Raumordnungsplan Südwestthüringen festgelegte besondere Rolle des Raumes Suhl / Zella-Mehlis, das Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums zu stärken, darauf zielt auch das Vorschaltgesetz ab. Der Minister machte deutlich, dass eine Schwächung der zentralen Orte nicht erfolgen wird.
Um die Entwicklung dieses Mittel- und Oberzentrums zukünftig weiter voranzubringen, bedarf es nach den Vorstellungen der Genossen aus Suhl und Zella-Mehlis der Zuordnung in einem Landkreis. Die bisherige Kreisgrenze die zwischen Suhl und Zella-Mehlis besteht, ist kontraproduktiv und hat Entwicklungen in vielen Bereichen be- und verhindert. Wenn die Region eine echte Alternative zu den wirtschaftsstarken Regionen in Unter- und Oberfranken oder am Erfurter Kreuz sein will, gilt es endlich zusammenzurücken und ein starkes Zentrum in Südthüringen zu haben. Deshalb hat die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen auch die Ausweisung von Suhl/Zella-Mehlis als Mittel- und Oberzentrum beschlossen und die Landesregierung hat es im LEP verankert. Aus Sicht der Genossen, müsste dieser Kernbereich Suhl/Zella-Mehlis mit weiteren Kommunen enger verflochten werden. Zuviel Zeit ist hier schon vergangen und andere Regionen haben sich neu und zukunftsfähiger aufgestellt. Erneuert haben die Mitglieder gegenüber dem Minister ihre große Sympathie für den Strukturvorschlag des Landtagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Thüringer Landtages, Uwe Höhn, einen neuen Rennsteigkreis Südthüringen zu bilden, bei dem der Raum Suhl/Zella-Mehlis eine zentrale Rolle einnehmen sollte. Für zahlreiche nachgeordnete bzw. betroffene Strukturen des gesellschaftlichen Lebens und der Wirtschaft und des Tourismus wäre diese Struktur nachhaltig und effizient. Die Politik sollte den Mut aufbringen und die Weitsicht besitzen, eine Struktur zu finden, die den Herausforderungen des demografischen Wandels begegnen kann. Der Minister kündigte an, dass er in Kürze einen Vorschlag für die zukünftige Kreisstrukturen vorlegen wird, und empfahl den betroffenen Kommunen, sich im Rahmen der Freiwilligkeitsphase und auf der Grundlage des Leitbildes und des Vorschaltgesetzes Gedanken zu machen. Die SPD Suhl und Zella-Mehlis hat dem Minister ihre volle Unterstützung bei der Umsetzung der Reform zugesagt und ihn gebeten, die Argumente und Vorstellungen der Region bei den weiteren Entscheidung mit zu berücksichtigen.
