Bausewein würdigt historische Bedeutung des Erfurter Programms von 1891

Am 20. Oktober 1891 verabschiedeten die im Erfurter Kaisersaal versammelten etwa 250 sozialdemokratischen Delegierten nach kurzer Debatte ein neues Grundsatzprogramm, das als „Erfurter Programm“ in die Geschichte eingegangen ist.
Dieses Grundsatzprogramm prägte nicht nur die deutsche Sozialdemokratie bis zum Godesberger Programmparteitag von 1959. Es wirkte auch über viele Jahrzehnte als Richtschnur für die europäische und internationale Sozialdemokratie.

Der verabschiedete Programmentwurf, der sich wie die Vorgängerprogramme von Eisenach (1869) und Gotha (1875) in einen gesellschaftstheoretisch-analytischen und einen praktisch-politischen Teil gliederte, stammte aus den Federn von Karl Kautsky und Eduard Bernstein. Zentrale Zielstellung des Programms war der Kampf der organisierten Arbeiterbewegung zur Erringung der politischen Macht, um die vollständige politische und gesellschaftliche Gleichstellung zu erwirken. Klassenprivilegien und kapitalistische Ausbeutung sollten für immer beseitigt werden. Den Weg zur klassenlosen Gesellschaft galt es insbesondere durch das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht, die Einführung des Verhältniswahlrechts, die uneingeschränkte Gleichstellung von Frauen und Männern sowie die Aufhebung sämtlicher Beschränkungen politischer Rechte zu ebnen.
 
„Viele der im Erfurter Programm von 1891 erhobenen Grundsätze und politischen Forderungen mögen für uns heute als selbstverständlich gelten. Sie haben gerade durch den jahrzehntelangen, mit persönlichen Opfern verbundenen Kampf von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten letztendlich Eingang in die Verfassungsordnungen von Weimar und des Grundgesetzes gefunden. Für die damaligen Verhältnisse trugen sie allerdings einen geradezu revolutionären Charakter. Sie haben in vielerlei Hinsicht an Aktualität nichts verloren und geben daher auch für die Thüringer SPD bis heute Orientierung. Bei der Gleichstellung von Frauen und Männern sind wir seit 1891 ein weites Stück vorangekommen. Dennoch ist sie bis heute nicht vollständig gelungen. Auch die solidarische Organisation der Gesundheitsfürsorge in unserer Gesellschaft sowie die gerechte Besteuerung von Einkommen, Erbschaften und Vermögen zählen seit dem Erfurter Programm von 1891 zu den zentralen Anliegen der Sozialdemokratie, die auch aktuell wieder die politischen Debatten bestimmen. Die SPD musste sich in ihrer über 150-jährigen Geschichte zwar vielfach neu erfinden und nach zeitgemäßen Antworten auf die tagespolitischen Fragen suchen. Gleichwohl ist sie als älteste demokratische Partei in Deutschland und Europa ihrem historischen Kompass stets treu geblieben“, bilanziert der Landesvorsitzende Andreas Bausewein mit Blick auf den 125. Jahrestag der Verabschiedung des Erfurter Programms.