SPD Zella-Mehlis

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06.12.2020 in Topartikel Soziales

Gebührensatzung für Kitas in Zella-Mehlis

 

Nach einer kontroversen Diskussion, ob und wenn ja in welcher Höhe eine Anhebung der Elternbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen kommen soll, hat der Stadtrat nun in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich eine Erhöhung beschlossen. Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft (AG) bestehend aus den Stadträten von SPD, Die Linke und VfB, haben sich mehrheitlich gegen diese Erhöhung ausgesprochen. Damit steigen nun die Beiträge für die Eltern deutlich an.

Noch vor der Abstimmung hatte die AG zwei Änderungsanträge eingebracht, die eine sozialere Ausgewogenheit zum Ziel hatten. Diese fanden leider keine Mehrheit. "Auf Landesebene bemüht sich die rot-rot-grüne Landeregierung, den Besuch der Kitaeinrichtungen Stück für Stück beitragsfrei zu stellen und in unserer Stadt Zella-Mehlis erhöhen wir die Beiträge und belasten die Familien mit höheren Kosten, dass ist nicht die Politik die wir als SPD verfolgen", so Stadtratsmitglied und Fraktionsvorsitzender der SPD Domninique Haupt.

 

15.11.2020 in Allgemein

Volkstrauertag 2020 - SPD Ortsverein legt Blumengebinde nieder

 
v.l.n.r. Dominique Haupt (SPD-Vorsitzender) und Ehrenstadtrat Horst Beuthe legen einen Blumengebinde nieder

Zum heutigen Volkstrauertag 2020 legten Vertreter des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis am Denkmal Am Lerchenberg einen Blumengebinde nieder. Der Volkstrauertag erinnert Jahr für Jahr an die vielen Toten der vergangenen Kriege und der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen auf der ganzen Welt. Er fordert gleichzeitig dazu auf, sämtliche Kriege auf der Welt sofort zu beenden und auf friedlichem Wege Lösungen zu finden. Die gesamte Staatengemeinschaft wird dazu aufgerufen, sich für Frieden und Freiheit auf der Welt einzusetzen und kriegerische Auseinandersetzungen nicht zuzulassen.

 

30.10.2020 in Soziales

SPD setzt sich in der Ausschussgemeinschaft für Familien mit Kindern ein!

 

SPD Stadträte setzten sich in der Ausschussgemeinschaft für Familien mit Kindern ein!

Die Ausschussgemeinschaft lehnt die vorgelegte Gebührensatzung für Kindertagesstätten der Stadtverwaltung ab. Die Neuregelungen der Höhe des Elternbeitrages im § 9 der geplanten Gebührensatzung sind ungerecht, unangemessen und sozial unausgewogen. Der Vorschlag der Verwaltung ist eine Kehrtwende in der bisherigen sozialverträglichen Praxis. Nach dem Willen der Stadtverwaltung sollen Elternbeiträge auf 196 Euro steigen. Familien mit zwei und mehr Kindern erhalten nur eine Ermäßigung, wenn die Geschwisterkinder zur gleichen Zeit dieselbe Einrichtung besuchen.

Damit werden einkommensschwache Eltern und Alleinerziehende überproportional belastet. Sie zahlen jetzt bis zu dem Vierfachen ihres bisher entrichteten Beitrages.

Die Stadt legt nach einer Hochrechnung ein durchschnittliches Bruttoeinkommen der Eltern von 4.849 Euro zugrunde. Das entbehrt jeder Realität.

Wenn man sich die Einkommensentwicklung im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ansieht, haben laut Landesamtes für Statistik lediglich 36 Prozent der Haushalte ein Haushaltsnettoeinkommen von mehr als 2.600 Euro (etwa 3.172 € Brutto).

Hinzu kommen 2020 die coronabedingten Einnahmeausfälle durch Kurzarbeit.

Wer die Beitragsübernahme in den zwei Vorschuljahren durch das Land als Begründung für eine Erhöhung ansieht, nimmt die Eltern in Geiselhaft. Es ist der Wille der Landesregierung die Eltern zu entlasten und nicht zu belasten sowie jedem Kind eine gute Vorschule zu ermöglichen.

Aus diesen Gründen schlägt die Ausschussgemeinschaft vor, wie bisher alle Kinder bei der Bemessung des Beitrages einzubeziehen und 2021 maximal 130 Euro für einen Ganztagesplatz zu erheben. Entsprechende Änderungsanträge liegen dem Stadtrat vor.

 

 
 

15.03.2020 in Allgemein

100 Jahre Niederschlagung Kapp-Putsch 1920-2020

 
v.r.n.l. Diana Lehmann (MdL) und Anne Pietsch (SPD OV Zella-Mehlis) legten ein Blumengebinde nieder.

Am 15. März 2020 fand auf dem Mehliser Friedhof die diesjährige Gedenkveranstaltung zur Niederschlagung des Kapp-Putsch im Jahr 1920 statt. Eingeladen hatten traditionell die Ortsverbände der SPD und Die Linke Zella-Mehlis. Obwohl die aktuellen Rahmenbedingungen für eine Veranstaltung durch die Einschränkungen auf Grund des Coronavirus schwierig sind, trafen sich mehrere Bürgerinnen und Bürger um auch in diesem Jahr der Opfer von damals zu gedenken.

Unter den Teilnehmern befanden sich die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann und die Landrätin des Kreises Schmalkalden/Meiningen, Peggy Greiser. In ihrer Gedenkrede ging Diana Lehmann auf die aktuelle Situation in Thüringen und in Deutschland ein. Die Stärkung der Demokratie und der Kampf gegen Rechtsextremismus bleibt für die Zivilgesellschaft und alle demokratischen Kräfte des Landes auf der Tagesordnung. Durch die Ereignisse der letzten Wochen und Monate, wie die Anschläge von Hanau, der Tabubruch bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten am 05.02.2020 mit den Stimmen der AfD zeigen wie wichtig es ist, dass die Bemühungen etwas gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft zu tun, nicht nachlassen dürfen. Die Demokratie die im Jahr 1920 verteidigt wurde, ist heute wieder in Gefahr!

Die Anwesenden legten am Gedenkstein für die damals ums Leben gekommenen Zella-Mehliser Bürgern Karl Heym, August Winter, Wilhelm Holland, Hugo Herber, Richard Anacker, August Weiß, Kurt Köhler und Fritz Büchel zahlreiche Blumen und Blumengebinde nieder.

 

26.02.2020 in Ankündigungen

Gedenkveranstaltung 100 Jahre Niederschlagung Kapp-Putsch in Zella-Mehlis

 

Am Sonntag, den 15. März 2020 um 10.00 Uhr veranstalten die beiden Ortsverbände DIE LINKE und SPD eine Gedenkveranstaltung aus Anlass der vor 100 Jahren in Zella-Mehlis und in der Region erfolgten Niederschlagung des Kapp-Putsches.

Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen teilzunehmen.

Es spricht das Mitglied des Thüringer Landtages Diana Lehmann.

 

Begrüßungstext

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in wenigen Tagen geht ein schwieriges und turbulentes Jahr zuende. Für viele war es auf Grund der Coronapandemie und den damit verbundenen Einschränkungen und Veränderungen kein gutes Jahr. Wir wünschen Ihnen dennoch ein friedvolles und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr 2021. Bleiben Sie alle gesund oder werden Sie gesund, behalten Sie ihre Zuversicht, denn nur gemeinsam werden wir die Coronapandemie und ihre Folgen meistern können.

Es grüßt Sie der Vorstand des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis.

 

 

Wahlprogramm

 

Unser SPD-Ortsvorstand

Dominique Haupt (Vorsitzender)

Anne Pietsch (Stellvertretende Vorsitzende)

Mario Ratzmann (Kassierer)

Uwe Schlütter (Schriftwart)