SPD Zella-Mehlis

30.10.2020 in Soziales

SPD setzt sich in der Ausschussgemeinschaft für Familien mit Kindern ein!

 

SPD Stadträte setzten sich in der Ausschussgemeinschaft für Familien mit Kindern ein!

Die Ausschussgemeinschaft lehnt die vorgelegte Gebührensatzung für Kindertagesstätten der Stadtverwaltung ab. Die Neuregelungen der Höhe des Elternbeitrages im § 9 der geplanten Gebührensatzung sind ungerecht, unangemessen und sozial unausgewogen. Der Vorschlag der Verwaltung ist eine Kehrtwende in der bisherigen sozialverträglichen Praxis. Nach dem Willen der Stadtverwaltung sollen Elternbeiträge auf 196 Euro steigen. Familien mit zwei und mehr Kindern erhalten nur eine Ermäßigung, wenn die Geschwisterkinder zur gleichen Zeit dieselbe Einrichtung besuchen.

Damit werden einkommensschwache Eltern und Alleinerziehende überproportional belastet. Sie zahlen jetzt bis zu dem Vierfachen ihres bisher entrichteten Beitrages.

Die Stadt legt nach einer Hochrechnung ein durchschnittliches Bruttoeinkommen der Eltern von 4.849 Euro zugrunde. Das entbehrt jeder Realität.

Wenn man sich die Einkommensentwicklung im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ansieht, haben laut Landesamtes für Statistik lediglich 36 Prozent der Haushalte ein Haushaltsnettoeinkommen von mehr als 2.600 Euro (etwa 3.172 € Brutto).

Hinzu kommen 2020 die coronabedingten Einnahmeausfälle durch Kurzarbeit.

Wer die Beitragsübernahme in den zwei Vorschuljahren durch das Land als Begründung für eine Erhöhung ansieht, nimmt die Eltern in Geiselhaft. Es ist der Wille der Landesregierung die Eltern zu entlasten und nicht zu belasten sowie jedem Kind eine gute Vorschule zu ermöglichen.

Aus diesen Gründen schlägt die Ausschussgemeinschaft vor, wie bisher alle Kinder bei der Bemessung des Beitrages einzubeziehen und 2021 maximal 130 Euro für einen Ganztagesplatz zu erheben. Entsprechende Änderungsanträge liegen dem Stadtrat vor.

 

 
 

15.03.2020 in Allgemein

100 Jahre Niederschlagung Kapp-Putsch 1920-2020

 
v.r.n.l. Diana Lehmann (MdL) und Anne Pietsch (SPD OV Zella-Mehlis) legten ein Blumengebinde nieder.

Am 15. März 2020 fand auf dem Mehliser Friedhof die diesjährige Gedenkveranstaltung zur Niederschlagung des Kapp-Putsch im Jahr 1920 statt. Eingeladen hatten traditionell die Ortsverbände der SPD und Die Linke Zella-Mehlis. Obwohl die aktuellen Rahmenbedingungen für eine Veranstaltung durch die Einschränkungen auf Grund des Coronavirus schwierig sind, trafen sich mehrere Bürgerinnen und Bürger um auch in diesem Jahr der Opfer von damals zu gedenken.

Unter den Teilnehmern befanden sich die SPD-Landtagsabgeordnete Diana Lehmann und die Landrätin des Kreises Schmalkalden/Meiningen, Peggy Greiser. In ihrer Gedenkrede ging Diana Lehmann auf die aktuelle Situation in Thüringen und in Deutschland ein. Die Stärkung der Demokratie und der Kampf gegen Rechtsextremismus bleibt für die Zivilgesellschaft und alle demokratischen Kräfte des Landes auf der Tagesordnung. Durch die Ereignisse der letzten Wochen und Monate, wie die Anschläge von Hanau, der Tabubruch bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten am 05.02.2020 mit den Stimmen der AfD zeigen wie wichtig es ist, dass die Bemühungen etwas gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft zu tun, nicht nachlassen dürfen. Die Demokratie die im Jahr 1920 verteidigt wurde, ist heute wieder in Gefahr!

Die Anwesenden legten am Gedenkstein für die damals ums Leben gekommenen Zella-Mehliser Bürgern Karl Heym, August Winter, Wilhelm Holland, Hugo Herber, Richard Anacker, August Weiß, Kurt Köhler und Fritz Büchel zahlreiche Blumen und Blumengebinde nieder.

 

26.02.2020 in Ankündigungen

Gedenkveranstaltung 100 Jahre Niederschlagung Kapp-Putsch in Zella-Mehlis

 

Am Sonntag, den 15. März 2020 um 10.00 Uhr veranstalten die beiden Ortsverbände DIE LINKE und SPD eine Gedenkveranstaltung aus Anlass der vor 100 Jahren in Zella-Mehlis und in der Region erfolgten Niederschlagung des Kapp-Putsches.

Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen teilzunehmen.

Es spricht das Mitglied des Thüringer Landtages Diana Lehmann.

 

22.01.2020 in Allgemein

Landrätin Peggy Greiser stand Rede und Antwort

 
Landrätin Peggy Greiser (links im Bild) informierte die Mitglieder und Gäste der SPD Zella-Mehlis

Anlässlich der heutigen Jahreshauptversammlung der SPD Zella-Mehlis fand ein interessanter und angeregter Gedankenaustausch zwischen den Mitgliedern und der Landrätin des LK SM/MNG, Peggy Greiser statt. Viele aktuelle Themen wurden dabei erörtert und zahlreiche Fragen der Mitglieder beantwortet. "Das Gespräch war sehr informativ und die gewonnenen Erkenntnisse zeigen uns, wie einige Entscheidungen überhaupt zustande gekommen sind.", so der Vorsitzende des Ortsvereins D. Haupt. Im Ergebnis war man sich einig, dass derartige Gesprächsrunden auch zukünftig in regelmäßigen Abständen stattfinden sollen.

 

22.01.2020 in Parteileben

Vorstand des SPD Ortsvereins neu gewählt

 
Der neue Vorstand des SPD OV Zella-Mehlis. v.l.n.r. Uwe Schlütter, Dominique Haupt, Anne Pietsch, Mario Ratzmann

Zur heutigen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis trafen sich die Mitglieder und mehrere Gäste um einen neuen Vorstand zu wählen. Als Gäste konnte der Vorsitzende Dominique Haupt die Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Suhl/Zella-Mehlis/Oberhof und stellvertretende Landesvorsitzende, Diana Lehmann und den Vorsitzenden der SPD Suhl Stefan Nagel begrüßen. Darüberhinaus nahm als Gast die Landrätin des Landkreises Schmalkalden/Meiningen Peggy Greiser an der Tagung teil. In seinem Bericht ging der Vorstand auf die vergangenen Wahlen und deren Ergebnisse für die örtliche SPD ein. Er dankte den Mitgliedern der SPD Stadtratsfraktion für die engagierte Arbeit insbesondere bei vielen kommunalen Themen wie z.B. die Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung und die Absicherung einer guten Vereinsfinanzierung. Diese gute Arbeit will die neue Stadtratsfraktion innerhalb der bestehenden Ausschussgemeinschaft fortsetzen. Die regelmäßigen Kontakte mit den Bürgern der Stadt sollen zukünftig ausgebaut werden, dazu wurden verschiedene Vorschläge diskutiert. Dabei ist die Gewinnung neuer Mitglieder oder politisch interessierter Menschen ein Schwerpunkt. Im Rahmen der anschließenden Aussprache wurden viele aktuelle politische Themen insbesondere die Ergebnisse auf Landesebene zur Bildung einer neuen Regierung oder die kommunalrelevanten Themen wie der ÖPNV, die Schulnetzplanung oder die Weiterführung kreislicher Einrichtungen in der Stadt diskutiert. Diese Diskussion soll in einer weiteren Zusammenkunft noch vertieft werden.

 

 

Begrüßungstext

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlichen Willkommen auf der Hompeage der SPD Zella-Mehlis. Wir wünschen Ihnen ein gutes und erfolgreiches neues Jahr 2021. Bleiben Sie alle gesund oder werden Sie gesund, behalten Sie ihre Zuversicht, denn nur gemeinsam werden wir die Coronapandemie und ihre Folgen meistern können.

Wir informieren Sie auf unserer Homepage über die aktuellen Themen in unserer Stadt Zella-Mehlis und die Aktivitäten des SPD-Ortsvereins und der Stadtratsfraktion.

Es grüßt Sie der Vorstand des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis.

 

 

Wahlprogramm

 

Unser SPD-Ortsvorstand

Dominique Haupt (Vorsitzender)

Anne Pietsch (Stellvertretende Vorsitzende)

Mario Ratzmann (Kassierer)

Uwe Schlütter (Schriftwart)