SPD Zella-Mehlis

09.03.2019 in Stadtrat

SPD Fraktion unterbreitet mehre Vorschläge für den Haushalt 2019

 

Die SPD-Fraktion hat zahlreiche Vorschläge für den ersten gemeinsamen Haushaltsplan der Stadt Zella-Mehlis und des Ortsteils Benshausen/Ebertshausen eingereicht.

Das sind unsere Vorschläge:

Verwaltungshaushalt:

Erarbeitung eines kommunalen Klimaschutzkonzeptes unter Beachtung regionaler Entwicklungen zum Oberzentrum Südthüringen

Erarbeitung eines kommunalen Wohnraumkonzeptes

Instandsetzung der Straßenoberfläche im Bereich Oberzella unterer Straßenabschnitt

Ausbau und Pflege der Städtepartnerschaften (HH-Ansatz 2,0 T€)

Zuschüsse an Vereine und Verbände (analog HH-Ansatz 2018)

Erhöhung Zuschüsse an Vereine für Betriebskosten (HH-Ansatz 20,0 T€)

Durchführung einer Veranstaltung mit Zeitzeugen und zur Stärkung der Demokratie und des bürgerschaftlichen Engagements aus Anlass der friedlichen Revolution vor 30 Jahren ( HH-Ansatz 2,0 T€)

Straßenreparaturen / Beseitigung von entstandenen Schäden (Ansatz analog 2018)

Schaffung der technischen Voraussetzungen zur Onlineübertragung öffentlicher Sitzungen des Stadtrates oder gesellschaftlicher Höhepunkte im Rathaussaal

Erneuerung/Befestigung der Zuwegungen und Gehflächen in der vorhandenen Parkanlage Historischer Friedhof Zella zur besseren Benutzung

Aufstellen von Temposmileys im Bereich der Alten Straße (Bereich Gymnasium), Hauptstraße (Bereich Übergang Lutherschule) in Verbindung mit der Beantragung von Fördermitteln beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur

Erneuerung bzw. Austausch defekter oder unbrauchbarer Sitzbänke an touristischen Standorten und im Wanderwegnetz (HH-Ansatz: 2.000 €)

Schaffung einer Radwegeverbindung sowie Anbindung an das vorhandene innerörtlichen Radwegnetzes in Richtung des Ortsteils Benshausen und zur Weiterführung (Anbindung) an den vorhandenen Radweg Richtung Schwarza

Ansprechende Gestaltung der Abrissflächen Hauptstraße 88 und 102

Verkleinerung der Flächen des Waldfriedhofes zur Kostenreduzierung

Ausbildung eines Baumgutachters zur Kostenreduzierung

Dachsanierung und Fassadenerneuerung Gesenkschmiede Zella-Mehlis

Zuschuss an den SC Motor Zella-Mehlis zur technischen Aufwertung der Schanzenanlage Stachelsrain (HH-Ansatz: 6,0 T€)

 

Vermögenshaushalt

Verbesserung Parkplatzsituation im Bereich des Meeresaquariums

Modernisierung des Bolzplatzes und Kleinspielfeldes Am Lerchenberg mit einem wetterunabhängigen Kunststoffbelage (HH-Ansatz 60,0 T€)

Sanierung des Kinder- und Jugendtreffs Zella-Mehlis (Planung im Jahr 2019 und VE zur Projektumsetzung 2020)

Schrittweise Sanierung des Bachlaufes Lubenbach zur Aufwertung der Stadtumweltbeziehung (Bereich Grüne Oase bis Talstraße)

Kostenfreies WLAN in allen kommunalen Einrichtungen

Umsetzung des Konzeptes Seniorenwerkstatt und Eröffnung

 

 

26.01.2019 in Parteileben

Klausurtagung des SPD OV Zella-Mehlis

 
SPD Vorsitzender Dominique Haupt

Die Mitglieder und Interessenten des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis trafen sich heute um zu ihrer Arbeitsklausur das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2019 zu beraten und die weiteren Schritte festzulegen. Einen ganzen Tag lang wurde unter Moderation der stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden und Abgeordneten des Landtages, Diana Lehmann diskutiert und viele Ideen für die weitere Entwicklung unserer Stadt Zella-Mehlis die auch nachhaltige Auswirkungen auf die gesamte Region gesammelt. Im Ergebnis wird jetzt das Wahlprogramm der SPD Zella-Mehlis für die diesjährige Kommunalwahl am 25. Mai 2019 fertiggestellt und abschließend beraten und in einer Gesamtmitgliederversammlung beschlossen. "Wir wollen mit diesem Programm die Entwicklung unserer Stadt noch deutlicher beeinflussen und dabei auch den neuen Ortsteil Benshausen/Ebertshausen aktiv mit einbinden", so der Vorsitzende Dominique Haupt am Ende der Klausurtagung. Einen breiten Raum nahm dabei auch die organisatorische Vorbereitung des Wahlkampfes und die personelle Absicherung sowie die Kandidatenaufstellung ein. Mit deutlich mehr Kandidatinnen und Kandidaten wird die SPD Zella-Mehlis ins Rennen um die Stadtratsmandate gehen. Die nächsten Wochen und Monate sollen intensiv dazu genutzt werden, die Inhalte des Wahlprogramm den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln. Nach einer Beschlussfassung durch die Mitglieder wird dies den Öffentlichkeit präsentiert.

Interessenten die sich noch einbringen wollen, wenden sich bitte an den Vorsitzenden der Ortsvereins. 

 

11.11.2018 in Allgemein

Dominique Haupt erhielt das Kommunalzertifikat der SGK Thüringen

 
Dominique Haupt (4.v.l.), Wolfgang Tiefensee (r.)

Anlässlich des heutigen SPD-Landesparteitages überreichte der Landesvorsitzende der Thüringer Sozialdemokraten Wolfgang Tiefensee in Arnstadt das Kommunalzertifikat an den Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis Dominique Haupt.

Im Rahmen eines Lehrgangs der Sozialdemokratischen Gemeinschaft der Kommunalpolitiker (SGK) und des Kommunalen Bildungswerkes (KBWT) hatte Dominique Haupt teilgenommen und sich wichtige Grundkenntnisse für die Kommunalpolitik und die Arbeit im Gemeinderat angeeignet. Ein tolles Ergebnis wozu wir ganz herzlich und viel Erfolg wünschen.

 

 

11.11.2018 in Parteileben

Ehrenurkunde übereicht

 
v.l.n.r. Dominique Haupt, Diana Lehmann, Uwe Schlütter, Matthias Hey, Wolfgang Tiefensee

Anlässlich des traditionellen Kommunalempfangs der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag am 10.11.2018 in Arnstadt und am Rande des SPD Parteitages der Thüringer SPD überreichte der Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee und der Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Matthias Hey sowie die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann und der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis Dominique Haupt eine Ehrenurkunde der SPD für langjähriges Wirken für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands an unser Mitglied Uwe Schlütter. In seiner Rede dankte der Vorsitzende des SPD OV Zella-Mehlis für das jahrelange Engagement für die SPD und auf kommunaler Ebene.

 

26.10.2018 in Allgemein

Gute Nachrichten für Zella-Mehlis – Bürgermeister lenkt ein

 

Eine gute Nachricht. Die Thüringer Landesregierung von rot-rot-grün schaffen die Straßenausbaubeiträge im Freistaat Thüringen ab und hat sich zu einem finanziellen Ausgleich bekannt damit die Bürger nicht mehr zahlen müssen.

Das ist ein großer Erfolg für alle Beteiligten, die mit unterschiedlichen Aktivitäten dafür eingetreten sind und über viele Jahre darum gekämpft haben.

Denn eines ist klar, Straßenausbaubeiträge die im Jahr 1991 von der damaligen CDU-FDP-Regierung in Thüringen eingeführt wurde sind ungerecht, unsozial und nicht mehr zeitgemäß. Auch in unsere Stadt Zella-Mehlis sind diese Beiträge stets ein aktuelles Thema. Erst bei der Entscheidung über die Satzung im Jahr 2012 und erst recht, als die Beitragsbescheide mit zum Teil fünfstelligen Summen bei den Beitragszahlern ankamen.

Das hat alle im Stadtrat immer wieder beschäftigt. Wir haben uns mit vielen Anträgen in den letzten Monaten immer wieder für Veränderungen eingesetzt, wir wollten die Satzung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten ändern um die Beitragspflichtigen finanziell zu entlasten. Die wiederholte Aufforderung an die Landesregierung etwas zu ändern ist das eine, dass konkrete Handeln des Stadtrates und des Bürgermeisters das andere. Dass dieses Thema wieder und wieder zu Anträgen unsererseits geführt hat, ist letztlich dem fehlenden Mut des Stadtrates geschuldet, eine Entscheidung zugunsten der Beitragspflichtigen zu treffen. Der letzte Antrag von fünf Stadträten, der im Haupt-und Finanzausschuss am 16.10.2018 abgelehnt wurde und erst gar nicht vom Bürgermeister auf der Tagesordnung des Stadtrates am 23.10.2018 gesetzt wurde, der Antrag der am Dienstag dieser Woche noch als unmöglich erschien, wird jetzt oh Wunder umgesetzt. 

Das begrüßen wir ausdrücklich, weil es im Sinn unserer Bürgerschaft ist.

Auch ohne Straßenausbaubeiträge ist unsere Stadt in der finanziellen Lage, die Infrastruktur auszubauen und zu verbessern. Dafür setzen wir uns auch zukünftig gemeinsam im Stadtrat ein.

 

Wahlprogramm

 

Die nächsten Termine

27.10.2019
Landtagswahlen 2019 in Thüringen


Alle Termine

 

Unser SPD-Ortsvorstand

Dominique Haupt (Vorsitzender)

Mario Ratzmann (Kassierer)

Alexander Böhm (Schriftwart)

Horst Beuthe (Beisitzer)
Lucia Uhl-Olsowski (Beisitzerin)