SPD Zella-Mehlis

SPD Zella-Mehlis

09.07.2021 in Soziales

Finanzielle Unterstützung für den SC Motor Zella-Mehlis

Eine finanzielle Unterstützung erhielt heute der SC Motor Zella-Mehlis (SCM) ür seine Vereinsarbeit und zur Unterstützung der Kinder-und Jugendarbeit. Die Übergabe erfolgte in den Räumen des SCM durch den Staatssekretär im Thüringer Wirtschaftsministerium Carsten Feller an den Vereinsvorsitzenden Thomas Weiß. Mit dabei waren auch Diana Lehmann als Mitglied des Thüringer Landtages und Frank Ullrich (Kandidat für den Bundestag).

Alles Gute und viel Erfolg dem SC Motor Zella-Mehlis und herzlichen Dank für die engagierte Arbeit!

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27.06.2021 in Soziales

Freibäder bleiben geschlossen!

Die SPD-Stadtratsfraktion ist mit der Situation, dass die Freibäder derzeit geschlossen sind und voraussichtlich erst Anfang Juli 2021 öffnen werden, völlig unzufrieden. Beide Freibäder (Einsiedel und im OT Benshausen) öffnen nicht, da u.a. Arbeiten erfolgen um zukünftig den Einlassdienst über ein digitales System abwickeln zu können. Digitalisierung ist sicherlich ein richtiger Weg, aber was machen den all diejenigen, denen der digitale Zugang nicht möglich ist? Warum kann man trotz der lfd. Arbeiten nicht so flexibel sein und den Einlass nach der altbekannten Methode der Kassierung vor Ort organisieren. Lieber bleiben die Freibäder geschlossen. Diese Fragen stellten die beiden SPD - Stadträte jüngst öffentlich und im Stadtrat. Obwohl diese Fragen auch viele Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste bewegen, dass zeigen die Zuschriften die die SPD-Fraktion erhalten hat, lässt das den Rest des Stadtrates insbesondere die Fraktionen der Freien Wähler (FWG) und der CDU inkl. Bürgermeister Rossel völlig kalt. Da wird der SPD-Fraktion Populismus und Stimmungsmache vorgworfen ohne einmal darüber nachzudenken, was die Schließung der Freibäder aktuell für viele in der Öffentlichkeit bedeutet. Den Kritikern sei gesagt, dass die Wahrheit immer unbeqem ist, es aber gut ist, wenn solche Dinge angesprochen werden. Der Stadtrat wäre gut beraten gewesen, sich der Sache im Interesse der Bürger und Gäste anzunehmen als wie so oft der Verwaltung und deren Politik zu folgen!

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17.03.2021 in Soziales

Rennrodelclub Zella-Mehlis gefördert

Der Rennrodelclub Zella-Mehlis erhielt jüngst aus den Händen des Staatssekretärs im Thüringer Wirtschaftsminsietrium Carsten Feller (2.v.l.) und im Beisein der SPD-Landtagsabgeordneten Diana Lehmann (1.v.l.) eine finanzielle Förderung in Höhe von 3.000 € für die Vereinsarbeit. Die Übergabe erfolgte an den Verein vertreten durch Andre Knolle.

Damit sollen insbesondere die Kinder- und Jugendarbeit sowie die sportlichen Rahmenbedingungen auf der Rodelanlage Am Sachelsrain unterstützt werden. Mit dabei war auch der erfolgreiche Biathlet und Bundestrainer Biathlon Frank Ullrich (7.v.l.).

Herzlichen Glückwunsch und weiterhin viel Erfolg dem Rennrodelclub Zella-Mehlis.

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06.12.2020 in Soziales

Gebührensatzung für Kitas in Zella-Mehlis

Nach einer kontroversen Diskussion, ob und wenn ja in welcher Höhe eine Anhebung der Elternbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen kommen soll, hat der Stadtrat nun in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich eine Erhöhung beschlossen. Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft (AG) bestehend aus den Stadträten von SPD, Die Linke und VfB, haben sich mehrheitlich gegen diese Erhöhung ausgesprochen. Damit steigen nun die Beiträge für die Eltern deutlich an.

Noch vor der Abstimmung hatte die AG zwei Änderungsanträge eingebracht, die eine sozialere Ausgewogenheit zum Ziel hatten. Diese fanden leider keine Mehrheit. "Auf Landesebene bemüht sich die rot-rot-grüne Landeregierung, den Besuch der Kitaeinrichtungen Stück für Stück beitragsfrei zu stellen und in unserer Stadt Zella-Mehlis erhöhen wir die Beiträge und belasten die Familien mit höheren Kosten, dass ist nicht die Politik die wir als SPD verfolgen", so Stadtratsmitglied und Fraktionsvorsitzender der SPD Domninique Haupt.

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30.10.2020 in Soziales

SPD setzt sich in der Ausschussgemeinschaft für Familien mit Kindern ein!

SPD Stadträte setzten sich in der Ausschussgemeinschaft für Familien mit Kindern ein!

Die Ausschussgemeinschaft lehnt die vorgelegte Gebührensatzung für Kindertagesstätten der Stadtverwaltung ab. Die Neuregelungen der Höhe des Elternbeitrages im § 9 der geplanten Gebührensatzung sind ungerecht, unangemessen und sozial unausgewogen. Der Vorschlag der Verwaltung ist eine Kehrtwende in der bisherigen sozialverträglichen Praxis. Nach dem Willen der Stadtverwaltung sollen Elternbeiträge auf 196 Euro steigen. Familien mit zwei und mehr Kindern erhalten nur eine Ermäßigung, wenn die Geschwisterkinder zur gleichen Zeit dieselbe Einrichtung besuchen.

Damit werden einkommensschwache Eltern und Alleinerziehende überproportional belastet. Sie zahlen jetzt bis zu dem Vierfachen ihres bisher entrichteten Beitrages.

Die Stadt legt nach einer Hochrechnung ein durchschnittliches Bruttoeinkommen der Eltern von 4.849 Euro zugrunde. Das entbehrt jeder Realität.

Wenn man sich die Einkommensentwicklung im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ansieht, haben laut Landesamtes für Statistik lediglich 36 Prozent der Haushalte ein Haushaltsnettoeinkommen von mehr als 2.600 Euro (etwa 3.172 € Brutto).

Hinzu kommen 2020 die coronabedingten Einnahmeausfälle durch Kurzarbeit.

Wer die Beitragsübernahme in den zwei Vorschuljahren durch das Land als Begründung für eine Erhöhung ansieht, nimmt die Eltern in Geiselhaft. Es ist der Wille der Landesregierung die Eltern zu entlasten und nicht zu belasten sowie jedem Kind eine gute Vorschule zu ermöglichen.

Aus diesen Gründen schlägt die Ausschussgemeinschaft vor, wie bisher alle Kinder bei der Bemessung des Beitrages einzubeziehen und 2021 maximal 130 Euro für einen Ganztagesplatz zu erheben. Entsprechende Änderungsanträge liegen dem Stadtrat vor.

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Begrüßungstext

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich Willkommen auf der Hompeage der SPD Zella-Mehlis. Bleiben Sie Zuversichtlich und treten Sie für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in unserer Stadt Zella-Mehlis ein. Nur gemeinsam werden wir die Probleme unserer Zeit meistern können.

Wir informieren Sie auf unserer Homepage regelmäßig über die aktuellen Themen, Aktivitäten und Termine in unserem SPD-Ortsverein und der Stadtratsfraktion. Falls Sie Fragen oder ein Anliegen haben, dann schreiben Sie uns.

Es grüßt Sie der Vorstand des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis und die Mitglieder der Stadtratsfraktion.