Machnig: Grundlegende EEG-Reform notwendig

Thüringens Wirtschafts- und Energieminister Matthias Machnig hat eine schnelle Begrenzung des Anstiegs der Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien angemahnt.

„Der Anstieg macht deutlich: Es gibt einen grundlegenden Reformbedarf“, sagte Machnig. „Das ist eines der Themen, das in der neuen Legislaturperiode mit ganz oben auf der Tagesordnung einer neuen Bundesregierung stehen muss.“ Nach Angaben der Energieversorger wird die sog. EEG-Umlage im kommenden Jahr von 5,27 auf 6,24 Cent je Kilowattstunde ansteigen.

„Wir brauchen nicht nur einen Ausstiegskonsens, wir brauchen auch einen Konsens über effiziente Rahmenbedingungen für den Strommarkt“, sagte der Machnig, der auch stellvertretender SPD-Landesvorsitzender ist. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) müsse grundlegend reformiert und mit einem neuen Strommarktdesign gekoppelt werden.

Notwendig sei es darüber hinaus, den Ausbau der erneuerbaren Energien mit der Entwicklung der Netzinfrastruktur zu synchronisieren, die erneuerbaren Energien besser in den Markt zu integrieren und das EEG insgesamt zu vereinfachen und kosteneffizienter zu machen.

In vier Jahren ist die EEG-Umlage stärker angestiegen als im gesamten Jahrzehnt zuvor. Gegenüber dem Jahr 2009 hat sie sich vervierfacht – das entspricht einem Anstieg der Umlage von gut fünf auf über 20 Milliarden Euro. Ein Grund dafür ist die Ausweitung von Ausnahmeregelungen für stromintensive Betriebe, die nach einer aktuellen Studie allein zwischen 2011 und 2013 um jährlich 13 bis 14 Prozent gestiegen sind.