Aufruf zum 1. Mai: Klares Bekenntnis gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit nötig

Margit Jung (Fraktion Die Linke) und Uwe Höhn (SPD-Fraktion), die beiden Vizepräsidenten des Thüringer Landtags, rufen die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, am morgigen 1. Mai ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Faschismus und alle Formen von Fremdenfeindlichkeit zu setzen. 

Beide zeigen sich empört und zornig, dass Neonazis die morgigen Feiern zum 1. Mai missbrauchen, um an verschiedenen Orten Thüringens aufzumarschieren.

„Der diesjährige 1. Mai lässt sich angesichts diverser Neonazi-Aufmärsche nicht auf den Tag der Arbeit und die damit verbundenen friedlichen Demonstrationen reduzieren – leider!“, sagt Uwe Höhn. Und Margit Jung ergänzt: „Mit seinem gestrigen verschwurbelten Aufruf zur ‚Toleranz bei Maidemonstrationen‘ hat sich der Landtagspräsident um klare Worte gedrückt.“ Politik und Zivilgesellschaft seien aber gerade in diesen Tagen aufgerufen, unmissverständlich Stellung zu beziehen gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz.

„Auch wir hoffen, dass die morgigen Maifeiern friedlich bleiben, auch wir sind für Toleranz und gegenseitigen Respekt. Und natürlich wissen wir das Versammlungsrecht zu schätzen, das 1989 so mühsam errungen wurde. Das entbindet uns Bürgerinnen und Bürger allerdings nicht von der Pflicht, gerade in diesen Zeiten gegen Neonazis Gesicht zu zeigen.“ Jung und Höhn erinnern daran, dass Carius‘ Vorgänger in dieser wichtigen Frage hier immer klar Stellung bezogen hätten – gemeinsam mit den Landtagsfraktionen. „Umso besser ist es, dass Landtagspräsident Carius die Dinge jetzt klargestellt hat“, betonen die beiden Politiker.