Heute hat die SPD-Fraktion im Stadtrat ihre Vorschläge für den HHP 2018/19 dem Bürgermeister der Stadt zugeleitet. "Wir wollen damit die Entwicklung unserer Stadt nachhaltig stärken und fortsetzen", so der Fraktionsvorsitzende, Horst Beuthe.
Die Vorschläge umfassen fast alle Bereiche unserer Stadt von Ordnung und Sauberkeit, Soziales und Integration sowie Investitionen.
Die gesamten Vorschläge haben wir für die Öffentlichkeit nachfolgend abgebildet.
In absehbarer Zeit wird nunmehr der Entwurf des Haushaltsplanes 2018/19 durch den Bürgermeister dem Stadtrat vorgelegt. Bürgerinnen und Bürger die ebenfalls Vorschläge zu den städtischen Finanzen haben, sollten sich im Rahmen der Einwohnerfragestunde auch zu Wort melden.
Hier die Vorschläge der SPD:
Verwaltungshaushalt:
- Ausbau und Pflege der Städtepartnerschaften (2,0 T€)
- Zuschüsse an Vereine und Verbände (analog HH-Ansatz 2017)
- Erhöhung Zuschüsse an Vereine für Betriebskosten (HH-Ansatz 20,0 T€)
- Unterstützung der Vereine beim Kauf von kostenintensiven Geräten – HH-Ansatz 5,0 T€
- Umsetzung der Rücknahme der Sportanlage „Am Köpfchen“ in die Betreibung und Unterhaltung durch die Stadt Zella-Mehlis und Erarbeitung eines Konzeptes zur Entwicklung zum „Haus der Vereine“
- Veranstaltungsangebote zur Stärkung von Demokratie und bürgerschaftlichen Engagement (1,0 T€)
- Straßenreparaturen / Beseitigung von Schäden (Ansatz analog 2017)
- Schaffung der technischen Voraussetzungen zur Onlineübertragung öffentlicher Sitzungen des Stadtrates oder gesellschaftlicher Höhepunkte im Rathaussaal (HH-Ansatz: n.o.)
- Renaturierung und Gestaltung des Umfeldes und der Teichanlage Rodebachstraße als Naherholungsstandort (HH-Ansatz: n.o.)
- Erneuerung der Zuwegung der vorhandenen Parkanlage Historischer Friedhof Mehlis zur besseren Benutzung (Befahrung durch Kinderwagen oder Rollatoren) – (HH-Ansatz: n.o.)
- Aufstellen von Temposmileys im Bereich der Alten Straße (Bereich Gymnasium), Hauptstraße (Bereich Übergang Lutherschule) in Verbindung mit der Beantragung von Fördermitteln beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur (HH-Ansatz: n.o.)
- Schaffung eines Fußgängerüberweges oder einer Querungshilfe im Bereich der Alten Straße (Höhe Sportanlage) zum sicheren überqueren der Fahrbahn
- Erneuerung bzw. Austausch defekter oder unbrauchbarer Sitzbänke etc. an touristischen Standorten und im Wanderwegnetz (HH-Ansatz: 2.000 €)
- Durchführung Interkultureller Veranstaltungen zur Förderung der Integration (HH-Ansatz: 1.000 €)
- Fortführung der Maßnahmen zur Entwicklung des innerörtlichen Radwegenetzes und Anbindung an vorhandene Radwegverbindungen außerhalb der Stadt Zella-Mehlis.
Aktivierung der Radweganbindung in Richtung der Gemeinde Benshausen.
Vermögenshaushalt:
- Verbesserung Parkplatzsituation im Bereich des Meeresaquariums (HH-Ansatz: n.o.)
- Modernisierung des Bolzplatzes und Kleinspielfeldes Am Lerchenberg mit einem wetterunabhängigen Kunststoffbelage (HH-Ansatz 60,0 T€)
- Planung und Sanierung des Kinder- und Jugendtreffs Zella-Mehlis (Planung im Jahr 2018 und VE zur Projektumsetzung 2019) - (HH-Ansatz: n.o.)
- Planung zur Instandsetzung der Straße Münchsgasse (Planung und Umsetzung in 2018)
- Instandsetzung der vorhandenen Rodelstrecke im Bereich „Am Stachelsrain“ zur Verbesserung der Trainingsbedingungen im Rodelsport und Nutzung für touristische Zwecke.
Stellenplan:
Schaffung einer Personalstelle für Prävention in der Kinder- und Jugendarbeit / Aufsuchende Jugendarbeit (1,0 VbE) in Abstimmung mit dem Landkreis Schmalkalden/Meiningen
Ferner schlagen wir vor, dass geeignete Möglichkeiten zur Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung und Diskussion zum HHP 2018/19 durch die Stadtverwaltung angeboten werden.
