Staatssekretär Uwe Höhn (l.) und Thüringens Innenminister Georg Maier (r.)
Am heutigen Tag fand der SPD-Kommunalkongress in Erfurt statt. Neben dem Thema der Kommunalfinanzen und den geplanten Änderungen der Hauptansatzstaffel im Kommunalen Finanzausgleich war die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform ein weiteres wichtiges Thema des Abend. Innen- und Kommunalminister Georg Maier und Staatssekratär Uwe Höhn informierten die anwesenden Vertreter aus den Kommunalparlamenten und Kreistagen sowie die anwesenden Landräte und Oberbürgermeister über den aktuellen Sachstand. Der Zeitplan für die Reform steht fest und bis zum 31.03.2018 können sich Gemeinden freiwillig zusammenschließen. Der Freistaat unterstützt die freiwilligen Gemeindezusammenschlüsse mit Beihilfen und Zuschüssen. Die Kreisreform soll bis Ende 2018 auf den Weg gebracht werden.
Die Vertreter der Landesregierung machten deutlich, dass die Reform kommt um das Land auf Grund der demografischen Veränderungen und Einwohnerverluste zu modernisieren. Die anschließende Diskussion hat gezeigt, dass es viel Zustimmung für die Reform gibt, jedoch auch noch Fragen die es zu klären gilt.
