Herzlich willkommen bei der SPD Zella-Mehlis


Uwe Schlütter

Der SPD-Ortsverein Zella-Mehlis und die Stadtratsfraktion der SPD wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Gästen ein erfolgreiches und friedliches Jahr 2017.

Auf unserer Internetseite informieren wir Sie über unsere Aktivitäten und politischen Ziele und Projekte. Für Ihre Anregungen und sachdienliche Hinweise stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Bei Interesse an einer Mitarbeit können Sie sich gerne an uns wenden!

Ihr
Uwe Schlütter
Vorsitzender

 
 

Topartikel Allgemein Pressemitteilung der SPD Zella-Mehlis zur Gebietsreform

SPD Zella-Mehlis begrüßt den neuen Kreiszuschnitt und spricht sich für ein Oberzentrum Suhl/Zella-Mehlis/Benshausen/Oberhof aus!

Die Zella-Mehliser Sozialdemokraten begrüßen die angekündigte Änderung des Kreiszuschnittes (siehe FW vom 25.05.2017). Das neue Kreisgebilde mit den jetzigen Landkreisen Sonneberg, Hildburghausen, Schmalkalden/Meiningen und der kreisfreien Stadt Suhl bietet sehr gute Voraussetzungen für eine effiziente und bezahlbare Verwaltungsstruktur und eine gute Chance für einen wirtschaftlich starken, finanziell gut aufgestellten und leistungsfähigen Landkreis. Mit diesem starken Landkreis sind wir gegenüber dem angrenzenden Bundesland Bayern und den anderen neuen Kreisen in Thüringen konkurrenzfähig. Genau dieses Ziel verfolgt die Verwaltungs- und Gebietsreform. Dass dieser neue Kreis dem einen oder anderen Landrat oder  Bürgermeister nicht gefällt, ist nachvollziehbar, aber es geht dabei nicht um deren Zukunft sondern um starke Einheiten und bezahlbare Strukturen, die sich an den demografischen Gegebenheiten orientieren und von immer weniger Bürgerinnen und Bürgern unserer Region bezahlt werden müssen. Wir brauchen deshalb keine Stimmungsmacher sondern verantwortungsvolle und kluge Politiker, die sich den Herausforderungen unserer Zeit stellen. Rot-Rot-Grün in Thüringen stellt sich dieser Aufgabe, um unser Land zukunftsfest zu machen, während andere Parteien und Gruppierungen die vorhandenen Strukturprobleme aus ideologischen Gründen aussitzen wollen, anstatt sich konstruktiv an Lösungen zu beteiligen. Wie wichtig und richtig diese Reform für Thüringen und die Region ist, zeigen die zahlreichen Gutachten und Ergebnisse von Expertenkommissionen. Eine von der ehemaligen CDU- Ministerpräsidentin Lieberknecht eingesetzte Expertenkommission kam am Ende ihrer Arbeit genau zu diesem Ergebnis. Was der CDU damals und auch heute fehlt, ist der Mut und die Weitsicht, sich den Herausforderungen zu stellen und Fakten anzuerkennen. Das Ergebnis diese Reformstaus ist auch fiskalisch für alle sichtbar. 2014 übernahm die neue rot-rot-grüne Landesregierung vom bis dahin ausschließlich geführten CDU-Finanzministerium über 16 Mrd. € Schulden. Es ist fatal für unser Land, den Bürgern einreden zu wollen, es könne alles so bleiben wie es ist. In diesem Zusammenhang nehmen wir zur Kenntnis, dass auch der Landrat des Kreises Schmalkalden/Meiningen Herr Heimrich die politischen Positionen der CDU übernommen hat und sich scheinbar nicht mehr daran erinnert, was er einst in punkto einer Regierungsbildung von rot-rot-grün gefordert und zur Gebietsreform für die SPD Thüringen im Koalitionsvertrag mit verhandelt hat.     

Mit dem jetzigen Vorschlag, die Stadt Meiningen als Kreisstadt zu benennen, können wir leben, da dort bereits gute Rahmenbedingungen bestehen, die man ohne größere Probleme weiter nutzen kann. Mit der vorgesehenen Einrichtung von Bürgerservice-büros als Anlaufstellen für die Bürgerinnen und Bürger wird es auch zukünftig eine Verwaltung und Ansprechpartner vor Ort geben. Deshalb ist Panikmache an dieser Stelle völlig unbegründet. Nach Ansicht der SPD Zella-Mehlis braucht ein starker Landkreis auch ein starkes Zentrum, was wichtige Funktionen für die gesamte Region vorhält. Deshalb begrüßen und unterstützen wir die Überlegung der Thüringer Landesregierung, dass die Städte Suhl und Zella-Mehlis mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes 2025 ein Oberzentrum bilden könnten. Wir wünschen uns, dass dies unter Einbeziehung weiterer Städte und Gemeinden wie z. B.  Benshausen und Oberhof, möglich wird. In den vergangenen 20 Jahren gab es mehrere Versuche, ein Oberzentrum in Südwestthüringen zu entwickeln. Dass der Städteverbund Südthüringen scheiterte und uns damit um Jahre in der Entwicklung zurückgeworfen hat, während sich andere Regionen um uns herum sehr gut entwickelt haben, ist vor allem den zu dieser Zeit verantwortlichen Landrätinnen und Landräten sowie Bürgermeistern von CDU und Freien Wählern anzulasten. Was die Eigenständigkeit der Stadt Zella-Mehlis angeht, so sprechen sich die Mitglieder der SPD Zella-Mehlis mehrheitlich für diese aus. Wenn dies gelingen soll, setzt das voraus, dass die politisch Verantwortlichen in beiden Städten ehrlich und kollegial zusammenarbeiten und für das Vorhaben eines Oberzentrums gemeinsam an einem Strang ziehen. Für diese Zusammenarbeit werden wir auch zukünftig eintreten und sehen in der aktuell geführten Debatte zur Verwaltungs- und Gebietsreform eine gute Chance dafür. Es macht aus unserer Sicht keinen Sinn, sich auch zukünftig weiter gegenseitig zu beschimpfen oder zu verklagen, da beide Städte einander brauchen und die wirtschaftliche, touristische und sportlich-kulturelle Zukunft der gesamten Region von dieser Zusammenarbeit abhängt. Wer das nicht will, der hat die Herausforderungen der Zukunft nicht verstanden und eine erfolgreiche Entwicklung unserer Region aus dem Blick verloren und sollte sich aus dem politischen Geschäft zurückziehen.      

 

Veröffentlicht am 30.05.2017

 

Wohnen & Leben Stromkosten werden gerecht verteilt!

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 27.06.2017

 

Soziales Aktuelle Studie unterstreicht Notwendigkeit einer politischen Debatte zur Altersarmut

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert angesichts einer aktuellen Bertelsmann-Studie zur Entwicklung der Altersarmut eine öffentliche Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Studie schätzt ein, dass sich das Armutsrisiko für Neurentnerinnen und Neurentner im Zeitraum von 2021 bis 2036 in Ostdeutschland nahezu verdoppeln wird. Allein in Thüringen ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zwischen 2010 und 2016 um gut 17 Prozent angestiegen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 26.06.2017

 

Steuern & Finanzen Bausewein: SPD-Finanzkonzept sorgt für größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik

Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages am 25. Juni in Dortmund, der das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl verabschieden wird, macht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die massiven Entlastungen für Alleinerziehende und Familien mit beiden Elternteilen aufmerksam, die im Finanzkonzept vorgesehen sind. Bausewein führt die Thüringer Delegation auf dem Bundesparteitag an.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 23.06.2017

 

Freiheit & Sicherheit Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 16.06.2017

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.5.9 - 001158859 - 3 auf Christoph Matschie - 1 auf SPD Bad Langensalza - 1 auf SPD Lobeda - 1 auf SPD Saale-Orla-Kreis - 1 auf SPD Schleiz - 2 auf Heike Taubert - 2 auf SPD Erfurt - 5 auf SPD Thüringen - 2 auf Matthias Hey - 1 auf Cornelia Klisch - 2 auf SPD Weimar - 2 auf SPD Schmölln - 4 auf SPD Jena - 1 auf Dorothea Marx - 1 auf Uwe Höhn - 2 auf SPD Waltershausen -



­
 

Unser SPD-Ortsvorstand

Vorsitzender: Uwe Schlütter

Stellvertreter: Dominique Haupt

Kassierer: Mario Ratzmann

Schriftwart: Chris Romeiß

Beisitzer: Horst Beuthe

               Stefan Schramm